Urteile zu § 33 SGB

36 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36 Entscheidungen

LSG Saarland 11. Senat Urteil LS

Besitzstandspflegegeld nach Art 51 PflegeVG · Tod des Leistungsberechtigten · kein Anspruchsübergang nach § 19 Abs 6 SGB 12 · Wirkung eines vorherigen Prozessvergleichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Schleswig-Holstein 1. Kammer Beschluss LS

Sozialleistungsempfänger · Anspruchsübergang und Rückübertragung · Jobcenter · Kostenerstattung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 31. Kammer Gerichtsbescheid LS

Zuzahlungsrichtlinien des Trägers der gesetzlichen … · Befreiung von der Zuzahlungspflicht · unzumutbare Belastungsgrenze · keine Anwendbarkeit der Regelungen für zumutbare …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hessen 1. Senat Urteil LS

behindertengerechte Ausstattung eines Kraftfahrzeugs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 12. Senat Urteil zitiert von 1

berufliche Weiterbildung bzw Berufsausbildung zur … · Ermessen des Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen