Urteile zu § 65 SGB
30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 65 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
Widerspruchsfrist · Rechtzeitigkeit der Widerspruchseinlegung · Beweis der Unrichtigkeit des behördlichen Eingangsstempels …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
stationäre Pflege · zusätzliche Betreuung und Aktivierung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
SG Frankfurt am Main 15. Kammer Gerichtsbescheid
Sozialrecht – Klage abgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil
Auslegung einer Versorgungszusage · Gesamtversorgung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Urteil zitiert von 3
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 5
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 28
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Hamburg 4. Kammer Urteil
Anpassungsvorbehalt
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
ArbG Hamburg 8. Kammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
ArbG Hamburg 8. Kammer Urteil zitiert von 1
Änderung der Anpassungshöhe durch Vorstandsbeschluss
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
ArbG Hamburg 22. Kammer Urteil zitiert von 1
ArbG Wuppertal Urteil zitiert von 1
ArbG Düsseldorf Urteil zitiert von 2
ArbG Hamburg 8. Kammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
ArbG Hamburg 22. Kammer Urteil zitiert von 1
billiges Ermessen
Sozialrecht ✓ Abgeändert
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Kostenersatz durch Erben · Bestimmtheit des Verwaltungsakts · Vorliegen einer besonderen Härte · Schonvermögen
Aufwendung der Pflegeperson · Aufwendungserstattung · Leistungskonkurrenz · Leistungskürzung
Sozialrecht ✓ Abgeändert
LSG Baden-Württemberg Urteil
Sozialrecht ✓ Abgeändert
VG Münster Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht
LSG Niedersachsen-Bremen Urteil
Sozialrecht ✓ Aufgehoben