§ 101 SGG – Rechtsprechung (573 Entscheidungen) – Seite 11

SG Stade Urteil 22.01.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des bei dem Kläger vorliegenden Grades der Behinderung (GdB) im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 4. Senat Beschluss 16.01.2008

Der 1955 geborene Kläger beantragte im Juli 2000 Leistungen zur Rehabilitation und im Dezember 2000 die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.12.2007

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), hilfsweise …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.12.2007

Streitig ist die Erstattung von Reisekosten zu Vorstellungsgesprächen in Höhe von insgesamt 409,20 Euro

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Beschluss 02.11.2007

Die Erinnerung der Beklagten, über die gemäß § 197 Abs. 2 SGG das Gericht durch Beschluss ohne mündliche …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Stuttgart Beschluss 30.10.2007

Der Erinnerungsführer begehrt im Ergebnis die Festsetzung einer Terminsgebühr gemäß Nr. 3106 VV RVG

Sozialrecht Abgeändert

SG Osnabrück Urteil 29.10.2007

Die Beteiligten streiten nur noch, ob der Beklagte die Gewährung bereits bewilligter Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 28.08.2007

Höhe der der Klägerin von dem Beklagten im Rahmen des Gesetzes über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 27.08.2007

Höhe der der Klägerin von dem Beklagten im Rahmen des Gesetzes über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.07.2007

Ob der Rechtsstreit im Berufungsverfahren durch einen Vergleich beendet wurde

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 11.07.2007

Die Erinnerungsführerin begehrt eine höhere PKH-Vergütung für ein Klageverfahren

Sozialrecht Abgeändert

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 21.06.2007

Die Erinnerungsführerin begehrt eine höhere PKH-Vergütung für ein Klageverfahren

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 23.05.2007

Wirtschaftlichkeitsprüfung anhand elektronischer Verordnungsdaten

Amtsermittlungspflichten durch Prüfgremien · Beschränkung des Gerichts auf Bescheidungsurteil · Streitwertfestsetzung

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 11.05.2007

Die Ziffer 3104 Abs. 1 Nr. 3 VV-RVG ist nicht einschlägig, weil das Verfahren nicht durch "angenommenes …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 04.04.2007

Die Antragsgegnerin bewilligte den Antragstellern - Mutter, Vater und Kind - Grundsicherungsleistungen nach …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 04.04.2007

Die Antragsgegnerin bewilligte den Antragstellern - Mutter, Vater und Kind - Grundsicherungsleistungen nach …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 22.12.2006

Die Beschwerde richtet sich gegen die vom Sozialgericht abgelehnte Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Beschluss 25.10.2006

Im Klageverfahren war die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) als von 60 ab 01.09.2003 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Beschluss 16.10.2006

Im Klageverfahren war die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) als von 30 ab 15.10.2003 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Ulm Beschluss 06.09.2006

Der Kläger begehrte im Klageverfahren (S 11 SB 901/05) unter Abänderung des angefochtenen Bescheides vom …

Sozialrecht

SG Marburg 1. Kammer Beschluss 26.06.2006

Mit der am 05.09.2002 erhobenen Klage begehrte die Erinnerungsgegnerin von dem Erinnerungsführer die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.05.2006

In dem abgeschlossenen Verfahren, in dem die Beteiligten um die Feststellung des Grades der Behinderung mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.05.2006

Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.05.2006

Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.05.2006

Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Die Kläger begehren für die Zeit von Januar bis Oktober 2005 höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.03.2006 zitiert von 2

Streitig ist die Zahlung von Witwenrente für die Zeit vom 1.4.2000 bis 31.12.2001, insbesondere die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.03.2006

Streitig ist, ob die Beklagte den Klägern für die Zeit ab 1. Januar 2005 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 08.03.2006

Der Antragsteller war der Klägerin im Verfahren S 6 SB 263/04 im Wege der Prozesskostenhilfe mit Wirkung vom …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 14.02.2006

Ob der Kläger wegen der von der Beklagten anerkannten Berufskrankheit (BK) einer chronisch obstruktiven …

Sozialrecht

SG Ulm Beschluss 19.01.2006

Mit seiner am 11.07.2005 zum Sozialgericht Ulm erhobenen Klage (S 11 R 2046/05) begehrte der 1960 geborene …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.12.2005

Streitig war die Kostenübernahme und ist jetzt die Erstattung der Miete für einen PKW-Stellplatz am …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.08.2005

Ob zwischen dem Beigeladenen zu 1) und der Klägerin von 1999 bis 2001 ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 13.05.2005

Ob der Kläger als selbständig tätiger Handwerker Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung in Höhe des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.05.2005

Mit seiner Klage begehrt der Kläger die Zahlung von Krankengeld

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.04.2005

Ob das vor dem Sozialgericht Dortmund geführte Klageverfahren S 30 AL 17/02 durch angenommenes Anerkenntnis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.04.2005

Das Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes, gerichtet auf vorläufige Zulassung der von der …

Sozialrecht Erledigt/eingestellt

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2005

Die Beteiligten streiten noch um den Zeitpunkt des Rentenbeginns und ob der Klägerin anstelle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 08.11.2004 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung in Streit gewesen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.08.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit in Anspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.06.2004

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger die Beklagte noch aus abgetretenem Recht in Anspruch nehmen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Streitig ist die Erstattung von außergerichtlichen Kosten für ein Widerspruchsverfahren (§ 63 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.04.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte einen eigenen Anspruch und Ansprüche der Beigeladenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2004

Der Kläger begehrt im Wege der Überprüfung gemäß § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) höhere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.10.2003

Umstritten ist die Höhe des dem Kläger nach seiner Haftentlassung zu gewährenden Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.09.2003

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren über die außergerichtlichen Kosten eines Antrags auf Erlass …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.09.2003

Das Sozialgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss vom 23.06.2003 die Erinnerung gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.08.2003

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin in der Zeit vom 1. Oktober 1997 bis Ende Dezember 1998 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.08.2003

Der Kläger erstrebt die gerichtliche Feststellung, dass die Beklagte seine außergerichtlichen Kosten des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2003

Ob der Beklagte dem Kläger ab "Mitte Juni 2000" Leistungen nach Pflegestufe II gewähren muss

Sozialrecht Abgeändert