§ 127 SGG – Rechtsprechung (69 Entscheidungen)

SG Berlin 210. Kammer Urteil 30.04.2026 LS

Krankenversicherung – Kostenerstattung

„multimodale Therapie“ zur Behandlung von Long-COVID

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 83. Kammer Urteil 27.09.2023 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Antrag auf Fachgruppenwechsel

Zulassungsausschuss · Ermittlung des Versorgungsbedarfs · Beurteilungsspielraum

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 05.08.2022

Die Beschwerden sind unstatthaft und als unzulässig zu verwerfen (§§ 202 SGG, 572 Abs. 2 S. 2 ZPO)

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

BSG 5. Senat Beschluss 29.01.2019 zitiert von 16

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Ablehnung eines Antrags auf Gewährung einer … · Darlegung und Nachweis der Mittellosigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 12.01.2018 zitiert von 1

Die Klägerin ist die Witwe und Erbin des 1928 geborenen und im Oktober 2005 verstorbenen N (im folgenden: der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 10.07.2017 LS

Zur Glaubhaftmachung eines höheren Pflegebedarfs im Verfahren des einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 10.07.2017 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.07.2017

Der Antragsteller ist 1938 in der damaligen Sowjetunion geboren und lebt seit den 1980er Jahren in B, seit …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 22.06.2017

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 14. Senat Urteil 25.11.2016

Der Kläger begehrt die Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts Detmold vom 05.02.1993, S 16 J 131/90, im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.02.2016 zitiert von 3

Der 1947 geborene Kläger N begehrt als Alleinerbe seiner 1924 in Rybnitsa (Transnistrien) geborenen und 2006 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 15. Kammer Urteil 21.07.2015

Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch darauf hat, dass die Beklagte ihm als den Erben der am 00.00.2006 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 17.03.2015

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch der Kläger auf Gewährung von zusätzlichen Leistungen nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.01.2014 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ihr vor …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 14.02.2013 LS zitiert von 45

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattung von Kosten im Vorverfahren

Rechtsanwaltsvergütung · Erledigungsgebühr · Erforderlichkeit einer qualifizierten … · Kosten eines Antrags auf Aussetzung der sofortigen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.05.2012

Der am 00.00.1952 geborene Antragsteller bezieht Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2012

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.04.2012 zitiert von 1

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.03.2012

Die Kläger wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ihr vor dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.03.2012

Der Antragsteller wendet sich gegen die Versagung der Übernahme von Mietschulden als Leistung nach dem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.02.2012

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.02.2012 zitiert von 5

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.01.2012

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2012

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.01.2012 zitiert von 3

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 14. Senat Beschluss 23.08.2011 LS zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge der rechtswidrigen Ablehnung von Prozesskostenhilfe · unanfechtbare Vorentscheidung · Willkürverbot

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Neuruppin Urteil 19.07.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung der Versicherungspflicht und Beitragsfestsetzung in der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.06.2011

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.05.2011

Das Sozialgericht (SG) Dortmund hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.05.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für seinen Rechtsstreit um die Höhe der für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.05.2011

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.05.2011 zitiert von 3

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 19.04.2011

Streitig ist, ob der Klägerin auch für den Zeitraum vom 01.07.1997 bis zum 31.12.2004 die gemäß den …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die der Klägerin nach den Vorschriften des ZRBG inzwischen bewilligte …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die der Klägerin nach den Vorschriften des ZRBG inzwischen bewilligte …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.01.2011

Die Beschwerde richtet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.12.2010

Soweit sich die Beschwerde gegen die Ablehnung des Erlasses einer Regelungs-anordnung richtet, ist sie …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.11.2010 zitiert von 4

Der Antragsteller begehrt die vorläufige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Förderung einer …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 05.11.2010

Der Antragsteller begehrt die vorläufige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Förderung einer …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 07.12.2009

Das SG hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes zu Unrecht …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.06.2009

Leistungsanspruch bei schwerer Behinderung und Verlust der Erwerbsfähigkeit

Schwerbehinderung · Erwerbsunfähigkeit · SGB II · Sozialhilfe · sozialmedizinisches Gutachten

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.06.2009

Die am 00.00.1945 geborene Antragstellerin bezog bis zum 31.12.2008 Leistungen der ARGE E nach dem Zweiten …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.05.2009

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.01.2009

Einer der Ausschlussgründe des § 172 Abs. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) liegt nicht vor

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.12.2008

Der Kläger wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für die Durchsetzung eines Anspruches auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.07.2008

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die im Rahmen der Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH) …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 22.04.2008

Nach § 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten zu übernehmenden Beiträge zur privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 28.06.2007

Die Beteiligten des vorliegenden Rechtsstreites streiten um die Feststellung der medizinischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 28.03.2007

Die Beteiligten des vorliegenden Rechtsstreites streiten um die Rechtmäßigkeit einer Herabsetzung des Grades …

Sozialrecht Klage abgewiesen