Zurückverweisung nach § 131 Abs 5 SGG grundsätzlich durch … · keine generelle Zurückverweisung an die Verwaltung · Zurückverweisung erst bei eklatantem Ermittlungsdefizit im … · systematische Verletzung der behördlichen …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren SG Dortmund 16. Kammer Urteil 04.03.2020 S 16 KA 72/19
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 2 bei Zusammenleben … · Einkommenseinsatz · Einkommen des nicht getrennt lebenden Ehegatten · Getrenntleben
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BSG 4. Senat Beschluss 27.01.2020 B 4 AS 7/20 B
Divergenz · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vermögensberücksichtigung · besondere Härte
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht
Zitieren LSG NRW 7. Senat Urteil 09.01.2020 L 7 AS 498/19 zitiert von 3
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Gremien der Wirtschaftlichkeitsprüfung · Festsetzung von Regressen · unzulässige Verordnung von Arzneimitteln als … · Unzulässigkeit
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Hessen 4. Senat Beschluss 25.11.2019 L 4 KA 50/19 B
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Bestehen einer fortführungsfähigen Praxis · Fallzahlen von rund 50 % des Fachgruppendurchschnitts · Feststellung der Nichterforderlichkeit einer Nachbesetzung · Bedarfsprüfung bezogen auf den gesamten betroffenen …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Fünfjahreszeitraum · Fortbildungszeitraum
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Finanzierung des Notfalldienstes durch Umlagen ist …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Marburg 12. Kammer Urteil 06.11.2019 S 12 KA 385/14
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Status einer Neupraxis
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Marburg Urteil 30.10.2019 S 17 KA 34/16, S 17 KA 632/16
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beitragspflicht von Leistungen aus dem bei einem privaten …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 12. Senat Urteil 08.10.2019 B 12 KR 22/19 R zitiert von 5
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 26.09.2019 L 3 BA 15/19
Voraussetzungen einer Entscheidung des Rechtstreits durch …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Notfallbehandlung im Krankenhaus · Rechtmäßigkeit der Nachvergütung nach erfolgter Änderung … · Verbot der Ungleichbehandlung · Investitionskostenabschlag
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Beanstandung des Missbrauchs der Kooperationsform
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Berlin Urteil 25.09.2019 S 83 KA 166/17, L 9 KA 52/19
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Vergütung von Laborleistungen · KBV-Vorgaben zur Bildung des Grundbetrages "Labor" und zur … · kein Verstoß gegen Trennungsgebot
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Anerkennung von Praxisbesonderheiten (Zusatzpauschalen für …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Fortsetzungsfeststellungsklage · Rücknahme des Antrags auf Durchführung eines …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Teilnahme am Meisterlehrgang in Vollzeit bzw … · Nichtvorliegen einer geförderten beruflichen … · mögliche Teilverfügbarkeit · fehlende Abbruchvereinbarung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Dortmund 16. Kammer Urteil 15.05.2019 S 16 KA 122/16
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Marburg Urteil 03.04.2019 S 12 KA 303/18, S 12 KA 391/18
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Köln 16. Kammer Urteil 28.03.2019 S 16 U 78/17
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Marburg 12. Kammer Urteil 27.03.2019 S 12 KA 71/18
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG NRW Beschluss 21.03.2019 L 11 KR 830/18 RG, L 11 KR 303/17
Sozialrecht – Anhörungsrüge verworfen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Erteilung einer neuen Genehmigung nach § 121a SGB 5 nur aus … · keine Drittanfechtungsbefugnis
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Beschluss 27.02.2019 L 8 R 1072/17 RG
Sozialrecht – Anhörungsrüge verworfen
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