Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Urteile zu § 178a SGG – Seite 4
Sozialgerichtsgesetz
391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 178a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
391 Entscheidungen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Nachholung/Ergänzung/erneute Überprüfung der … · Berücksichtigung des Beteiligtenvorbringens im Beschluss
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Fristwahrung per Fax · rechtzeitiger Beginn mit der Übermittlung · absehbare Übertragungsdauer · doppelt so viele Minuten wie Seiten des Schriftsatzes nicht …
Sozialrecht
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Verstoß gegen Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs · keine Heilung nach § 41 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Beschwerdefrist · PKH-Antrag zur Durchführung einer Nichtzulassungsbeschwerde · Ablehnung des PKH-Antrags · erfolglose Anhörungsrüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beendigung des Ablehnungsverfahrens · Mitwirkung des betroffenen Richters an der Anhörungsrüge … · weiteres Befangenheitsgesuch gegen alle am … · ausnahmeweise Mitwirkung der abgelehnten Richter bei …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Beanstandung der inhaltlichen Bewertung seines Vorbringens … · Gegenvorstellung nur noch gegen abänderbare Entscheidung …
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Ablehnung eines PKH-Antrags zur Durchführung einer … · fehlende Klärungsbedürftigkeit wegen ergangener … · keine Berufung auf Unkenntnis der einschlägigen … · Nichteinhaltung der Zweiwochenfrist
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Erforderlichkeit der substantiierten Darlegung einer … · Nichteinhaltung der Zweiwochenfrist · Unzulässigkeit einer auf Gehörsverletzung gestützten …
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Das Grundrecht auf den gesetzlichen Richter ist ein Schutzrecht zugunsten der Verfahrensbeteiligten.
Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteilsverfassungsbeschwerde mangels Fristwahrung unzulässig · offensichtlich unzulässiger Rechtsbehelf (hier …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zulässigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Entscheidungserheblichkeit der Verletzung des rechtlichen …
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
offensichtlich unstatthafter Rechtsbehelf (hier …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Entscheidungserheblichkeit
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe in einem Verfahren des …
Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Rechtswidrigkeit · Verstoß gegen formelles Recht · fehlende Anhörung bei der Aufhebung der … · Zugunstenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ablehnung der Bewilligung durch letztinstanzlichen Beschluss · Unzulässigkeit der sofortigen Beschwerde
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
kein Recht des Kostenschuldners aus § 10 KostVfg auf …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Anhörungsrüge · Gegenvorstellung · "weitere Beschwerde"
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Zur Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gem § 178a SGG auch gegen sozialgerichtliche Eilentscheidungen
hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
gem § 178a SGG
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Antrag verworfen
Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens · Gegenvorstellung · Anhörungsrüge · Gehörsverletzung
Sozialrecht Antrag verworfen