§ 57 SGG – Rechtsprechung (544 Entscheidungen) – Seite 11

SG Wiesbaden 17. Kammer Beschluss 09.05.2008 LS

(Sozialgerichtliches Verfahren – zuständiges Gericht

Kassenarztangelegenheiten · Zuständigkeit gem § 57a Abs 3 SGG · qualifiziertes Betroffensein · Auslegung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 05.03.2008 zitiert von 2

Streitig ist ein Anspruch auf Berufsschadensausgleich (BSA) wegen vorzeitigen Ausscheidens aus dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 2. Kammer Urteil 05.02.2008 LS

Gesamtsozialversicherungsbeitrag – keine Aufbringung durch den Träger eines Krankenhauses bei …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.01.2008 zitiert von 1

Erstattung des so genannten Herstellerrabatts gem. § 130a Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) für …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 22.08.2007

Streitig ist ein Erstattungsanspruch der Klägerin wegen der Übernahme rückständiger Stromkosten für die …

Sozialrecht

VG Düsseldorf Beschluss 01.08.2007

Der Rechtsstreit ist von Amts wegen nach Anhörung der Beteiligten gemäß § 83 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.03.2007

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte als privatrechtlicher Träger einer Versorgungslast an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.03.2007

Im Beschwerdeverfahren ist noch streitig, ob

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.02.2007

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte als privatrechtlicher Träger einer Versorgungslast an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Gerichtsbescheid 21.02.2007 zitiert von 6

Die Beklagte hatte dem Kläger zwischen 2003 und 2004 - namens und im Auftrag des Landkreises C. - Sozialhilfe …

Verwaltungsrecht

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 20.10.2006 LS

(Kassenärztliche Vereinigung – Einordnung eines Medikamentes als "patentgeschütztes Analogpräparat" und …

örtlich zuständiges Gericht · kein Ausschluss der Einstufung als Me-Too-Präparat durch § …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Wiesbaden 17. Kammer Beschluss 14.08.2006 LS

Arzneimittelvereinbarung – Wirtschaftlichkeitsziel

sog Me-Too-Präparate · sachlich richtiges Informationshandeln · örtliche Zuständigkeit · Streitigkeit zwischen pharmazeutischen Unternehmen und …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Köln Urteil 26.05.2006

Ob der zwischen ihnen im Oktober 2001 geschlossene Vertrag wirksam gekündigt worden ist bzw. ob er ganz oder …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 22.05.2006

Die Klägerin und ihr am 00.00.0000 verstorbener Ehemann haben am 19. August 2005 beim Sozialgericht Dortmund …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 18.05.2006 zitiert von 2

Die Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem der Verwaltungsrechtsweg …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.03.2006 LS

Zur ordnungsgemäßen Klageerhebung hat der Kläger die Anschrift seines Wohn- oder Beschäftigungsorts, bzw. in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Ulm Urteil 28.03.2006

Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob die Beklagte zu verpflichten ist, den vom Verwaltungsrat …

Sozialrecht

LSG Saarland Entscheidung 28.02.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen rechtswidriger Werbermaßnahmen auf Unterlassung in Anspruch

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 24.08.2005

Der Kläger wendet sich mit der am 15.01.2004 zum Sozialgericht (SG) Nürnberg erhobenen Klage u.a. gegen den …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 19.07.2005

Die Beschwerde, mit der der Kläger sich nicht gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts über den für den …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

SG Kassel 20. Kammer Beschluss 01.02.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Auszahlung ungekürzter Tagessätze auf Grundlage einer …

Sozialrecht

VG Münster Beschluss 28.01.2005

Ist der beschrittene Rechtsweg unzulässig, spricht das Gericht dies gemäß § 17 a Abs. 2 Satz 1 GVG nach …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 29.07.2004 LS

Hinterbliebenenrentenanspruch in der gesetzlichen Rentenversicherung für Partner einer eingetragenen …

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Urteil 18.06.2004 zitiert von 1

Teilnahme am Haushaltsscheckverfahren für eine geringfügige Beschäftigung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.05.2003

Streitig ist die (teilweise) Rückzahlung von als Berufshilfe gewährten Geldleistungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Düsseldorf 13. Kammer Gerichtsbescheid 31.03.2003

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 28.11.2002

Streitig ist die Höhe des dem Kläger zu gewährenden Insolvenzgeldes (Insg)

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 23.07.2002

Rechtmäßigkeit des Umlagebescheides zur Finanzierung des medizinischen Dienstes für das Haushaltsjahr 2000

Sozialrecht Klage abgewiesen

AG Bad Hersfeld 12. Kammer Urteil 20.02.2002

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger als Krankenhausträger des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 20.02.2002

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger als Krankenhausträger des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 01.02.2002 LS

Erstattet ein Neurologe, der auch zur psychotherapeutischen Behandlung zugelassen ist, ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.07.2001

Der Beschluss betrifft die Bestimmung des zuständigen Sozialgerichts (SG) nach § 58 Abs 1 …

Sozialrecht

SG Kassel Urteil 11.10.2000

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit der Nrn. 1302 sowie 1317 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 4. Kammer Urteil 11.10.2000

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit der Nrn. 1302 sowie 1317 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 01.02.2000

Streitig ist ein Anspruch auf Überbrückungsgeld

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.05.1996

Ob der Klägerin ein Anspruch auf Gewährung von Hinterbliebenenrente (sog. Geschiedenen-Witwenrente) aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 21.11.1995

Vorläufiger Rechtsschutz im Verfahren über Zulassung von Pflegedienst nach SGB 11

örtliche Zuständigkeit · Sozialgericht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.12.1992

Sozialversicherungspflicht – Beschäftigter

ausländische Firma · deutsche Niederlassung · Angehöriger · alliierter Soldat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.07.1983

Die Beteiligten streiten darum, welcher Versicherungsträger für die Entschädigung eines Unfalles zuständig ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.07.1983

Die Beteiligten streiten darum, welcher Versicherungsträger für die Entschädigung eines Unfalles zuständig ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.10.1973

Ob die Beklagte verpflichtet ist, den Klägern die Kosten, die diesem anlässlich der am 4. Dezember 1970 am …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 17.10.1972

Die Beklagte hatte der Beigeladenen mit dem Bescheid vom 4. November 1970 die Hinterbliebenenrente aus der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 30.12.1971 LS

Verweisung des Rechtsstreits an das örtlich zuständige Sozialgericht

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.08.1954

Die Beklagte war vom 4. Mai 1948–14. März 1953 bei der Firma Gebrüder R. A.C., D., als Emaille-Aufträgerin …

Sozialrecht Aufgehoben