Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 57 SGG – Seite 3
Sozialgerichtsgesetz
544 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
544 Entscheidungen
Rechtsweg zu den Sozialgerichten
Verwaltungsrecht
Versicherungspflicht · SGB V · Studentenversicherung · Auslandssemester · Beitragsfreistellung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Freiwillige Krankenversicherung · Beitragsbemessungsgrundlage · Mindestbemessungsgrundlage · Einkommensteuerbescheid · Nachforderung
Sozialrecht Abgeändert
Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Differenzbetrag zwischen den tatsächlichen und den nach … · Kommunalträger-Abrechnungsverwaltungsvorschrift (KoA-VV · Rücklagen
Sozialrecht
örtliche Zuständigkeit · Sozialgerichtsgesetz · Arbeitslosengeld · Auslandsverweisung · Wahl des Gerichtsstandes
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
örtliche Zuständigkeit · Sozialgerichtsgesetz · Wohnsitz im Ausland · Bundesagentur für Arbeit · Zuständigkeitsirretation
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Kurzarbeitergeld · SGB III · grenzüberschreitende Beschäftigung · Arbeitsort · Bundesagentur für Arbeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kurzarbeitergeld · Sozialversicherungspflicht · Betriebssitz · SGB III · Corona-Krise
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kurzarbeitergeld · SGB III · ausländischer Arbeitgeber · deutsche Sozialversicherung · Corona-Pandemie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
notwendige Streitgenossenschaft · gemeinsame Klage von Miterben gegen ergangenen …
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Grundsicherung · Lebensmittelpunkt · Auslandsaufenthalt · SGB II · Anspruchsvoraussetzungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
örtliche Zuständigkeit · Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses · Ausnahme · willkürliche Entscheidung
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Sozialrecht
Arbeitslosengeld II · Ausgleich von Mehraufwendungen anlässlich der … · Vereinbarkeit der §§ 70, 73 SGB 2 mit dem Grundrecht auf …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abrechnung von Leistungen nach der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
keine Anwendung der tarifvertraglichen … · sozialversicherungsrechtlicher Anspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einzelpersonen aus einer Erbengemeinschaft · örtliche Zuständigkeit bei Sozialgerichten verschiedener … · maßgeblicher Schriftverkehr
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
hinreichende Bestimmtheit · zukünftiger Leistungszeitraum · Schenkungsrückforderungsanspruch · unentgeltliche Löschung eines Wohnrechts
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Investitionskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Verweisung eines örtlich unzuständigen an ein anderes … · einfacher Irrtum des verweisenden Gerichts · Bindungswirkung · negativer Kompetenzkonflikt
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rückforderung von SGB 2-Leistungen · Vollstreckungsvorbereitungshandlung des … · rechtlicher Zusammenhang mit Verwaltungstätigkeit · Zahlungsaufforderung gegenüber Erben des Leistungsempfängers
Sozialrecht Aufgehoben
persönliches Budget · SGB IX · Beatmungspflege · einrichtungsübergreifende Versorgung · einstweilige Anordnung
Sozialrecht