Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 57 SGG – Seite 7
Sozialgerichtsgesetz
544 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
544 Entscheidungen
Zuständigkeitsfrage · Sozialhilfe · Aufenthaltssitz · Kostenerstattung · SGB II
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit · notwendige Streitgenossenschaft · Rechtsnachfolger eines Leistungsbeziehers
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zustimmung zu einem Vorstandsdienstvertrag · Beschränkung auf Rechtskontrolle · maßgebliches Kriterium für die Angemessenheit der … · Regelungen zur Anpassung der Vergütung durch eine …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Herstellerrabatte · SGB V § 130a · EU-Recht · vorläufige Befreiung · soziale Krankenversicherung
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
unvorhersehbare wesentliche Veränderung iS des § 77 Abs 3 S … · Pachterhöhung · Festsetzung der Investitionskostenvergütung · "externer Vergleich"
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Krankenversicherung · Vorstandsvorsitzender · Zusatzvertrag zum Basisdienstvertrag · zusätzliche Vergütung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsvereinbarung · Werkstatt für behinderte Menschen · Berücksichtigung von Unfallversicherungsbeiträgen für die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsvereinbarung · Werkstatt für behinderte Menschen · Berücksichtigung von Unfallversicherungsbeiträgen für die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Festsetzung der Pflegevergütung in einem Schiedsspruch · Anforderung an die Darlegung der Personalkosten als … · Anforderung an den Nachweis einer angemessenen Vergütung · Wahrung des rechtlichen Gehörs im Schiedsverfahren
Sozialrecht
Sozialrecht
örtliche Zuständigkeit · ehemalige Bedarfsgemeinschaft · individuelle Geltendmachung von Ansprüchen · Zuständigkeit mehrerer Gerichte
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses · fehlerhafte Gesetzesauslegung
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
notwendige Angaben des Antragstellers · Nennung des Wohnsitzes, Aufenthalts- oder …
Sozialrecht Antrag verworfen
Neufestsetzung der Vergütung wegen Nichteinhaltung der … · Kündigung der Leistungsvereinbarung · Auslegung von Kündigungsschreiben · außerordentliche Kündigung nach § 78 SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsvereinbarung über jährliche Investitionskosten · Erweiterungsbau des Arbeitsbereichs der WfbM · Festsetzung des Investitionsbetrags · Erfüllung der Aufgaben und der fachlichen Anforderungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss · Ausnahme · Vorliegen einer außergewöhnlichen Notlage · Nachweis eines Rückkehrhindernisses
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fortbildung · Erstattung der Fahrkosten · Zusage gem § 34 Abs 1 S 1 SGB 10 · Zusage per einfacher E-Mail
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unkenntnis vom Aufenthalt der Eltern · kein fester Wohnsitz der im Ausland lebenden Mutter · keine positive Kenntnis vom Aufenthaltsort · Gleichstellung mit einem Vollwaisen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Überprüfung · Zuschlag für die Einräumung einer … · keine Anknüpfung an die Lebenshaltungskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Bindungswirkung eines fehlerhaften Verweisungsbeschlusses
Sozialrecht