Schweißerlunge bzw Siderofibrose · arbeitstechnische Voraussetzung · extreme und langjährige Einwirkungen von Schweißrauchen und … · Auslegung des Begriffs "extrem"
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 74 SGG – Seite 2
Sozialgerichtsgesetz
118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 74 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
118 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
gemeinsame Klageerhebung durch mehrere Kläger mit … · Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes · zeitliche Dimension
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beitragspflicht · landwirtschaftlicher Unternehmer · Jagdunternehmer · Mitglied einer Jagdpächtergemeinschaft
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · Berücksichtigung der besonderen Bedarfe älterer Menschen · angemessene Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitigkeiten aufgrund einer Bürgschaftserklärung · zulässiger Rechtsweg · Auswechslung eines Gesellschafters durch Ausgliederungs … · Ende der Mithaftung des ausgeschiedenen Gesellschafters …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
vertraglich festgelegte Pflicht der teilnehmenden Ärzte zur … · kein Eingriff in Statusrechte bzw Berufsausübungsfreiheit … · sozialgerichtliches Verfahren · besonders hohe Anforderungen an die Zulässigkeit auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Frist für höchstzulässige Aufbewahrung der Abrechnungsdaten · Nichtberücksichtigung der Dauer eines Rechtsstreits über … · Besetzung des Gerichts · Statthaftigkeit der echten Leistungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
erfolgreicher Widerspruch · Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft · Gesamtgläubigerschaft · Rechtsanwaltsvergütung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit · notwendige Streitgenossenschaft · Rechtsnachfolger eines Leistungsbeziehers
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Unmöglichkeit einer Rückkehr ins Inland · Schwere der Pflegebedürftigkeit · medizinische Gründe · Unbeachtlichkeit einer (subjektiven) Unzumutbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
örtliche Zuständigkeit · ehemalige Bedarfsgemeinschaft · individuelle Geltendmachung von Ansprüchen · Zuständigkeit mehrerer Gerichte
Sozialrecht
Dienstreise · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · sachlicher Zusammenhang · Weg zur Toilette
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
gemeinsame Klage von Miterben auf Leistung an die …
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss · Ausnahme · Vorliegen einer außergewöhnlichen Notlage · Nachweis eines Rückkehrhindernisses
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beschwerde · Wert des Beschwerdegegenstandes · Streitgenossenschaft · subjektive Klagenhäufung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsunfall · Unfallkausalität · Nachweis · Nichtnachgehen einer Beweisanregung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts · Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters · Zurückverweisung an SG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unwirksamkeit der Übertragung der Aufgabe des … · fehlender Beschluss der Trägerversammlung · Antrag auf Forderungserlass · fehlende Entscheidungskompetenz der BA
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Klage eines Miterben auf Zahlung von zum Nachlass … · Streitwert · Sachaufklärungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme von Bestattungskosten · Verweisung auf Ausgleichsansprüche gegen ein …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mindest-JAV · Zeiten ohne Arbeitsentgelt gem § 82 Abs 2 S 1 SGB 7 · Teilzeitbeschäftigung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfahrensmangel · fehlerhafte Zurückverweisung an das Sozialgericht · Abtretung des im Klageverfahren streitbefangenen Anspruchs · Rechtsnachfolge
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Dritter · Unzulässigkeit einer Streitverkündung · Vergütungsanspruch eines Apothekers gegen die Krankenkasse
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schiedsspruch · Anfechtungsklage · Neubescheidungsklage · keine materiellen Einwendungsausschlüsse im Widerspruch zum …
Sozialrecht Abgeändert
notwendige Streitgenossenschaft · keine Zuständigkeitsbestimmung bei logischer Notwendigkeit … · keine Ermittlungen durch nächsthöheres Gericht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erbengemeinschaft · gesamtschuldnerische Haftung
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zwischen den Beteiligten sind die Aufhebung und die Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
isoliertes Vorverfahren · "dieselbe Angelegenheit" im vergütungsrechtlichen Sinne · materiell- und verfahrensrechtlich auf mehrere Personen … · Rückforderung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Antrag verworfen