§ 31 SopädVO – Rechtsprechung (36 Entscheidungen)

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 28.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Jahrgangsstufe 7

Eilbedürftigkeit · einstweilige Anordnung · Schulzugehörigkeit · Aufnahmekapazität · Vorwegnahme der Hauptsache

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 28.08.2023

Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 ohne hinreichende Wahrscheinlichkeit

Schulaufnahme · vorläufiger Rechtsschutz · Aufnahmekapazität · Härtefallregelung · Schulgesetz

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 28.08.2023

Einstweilige Anordnung zur vorläufigen Aufnahme in Jahrgangsstufe

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 28.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 28.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der Konrad-Duden-Schule

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Schulgesetz Berlin · Härtefallregelung · Vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 28.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 15.08.2022 zitiert von 4

Der Antrag, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, den Antragsteller zu 1 zum …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 15.08.2022

Anspruch auf Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 des Immanuel-Kant-Gymnasium zum Schuljahr 2022/23, hilfsweise …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 15.08.2022

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 15.08.2022

Der Antrag, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, den Antragsteller zu 1 zum …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 12.08.2022

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 12.08.2022 zitiert von 24

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 08.10.2020 zitiert von 1

Ruhendstellung der Schulpflicht

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 25.09.2020

Bedeutung der Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs für das Schulverhältnis der betroffenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 03.08.2020

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 03.08.2020 zitiert von 40

Vorläufig Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 des R-Gymnasiums

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.07.2019

Abweisung vorläufigen Rechtsschutzes bei Schulplatzvergabe

Schulplatzvergabe · Vorläufiger Rechtsschutz · Aufnahmekapazität · Schulgesetz Berlin · Einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 30.07.2019

Vergabe von Schulplätzen an der Konrad-Duden-Schule

Verwaltungsrecht

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 18.08.2015 zitiert von 102

Vorläufige Aufnahme in die Schulanfangsphase einer Grundschule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2015

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbots, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 01.04.2014

In welcher Art und Weise der Tochter der Kläger, L..., geboren am 4..., sonderpädagogischer Förderbedarf zu …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 01.04.2014

Gewährung von sonderpädagogischem Förderbedarf

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 08.05.2013

Der Kläger wendet sich gegen die Feststellung des Beklagten, dass er keinen sonderpädagogischen Förderbedarf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 08.05.2013

Fortführung des Verfahrens nach übereinstimmender Erledigungserklärung

sonderpädagogischer Förderbedarf

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 04.01.2013

Über den Antrag entscheidet aufgrund der Übertragung durch die Kammer gem. § 6 Abs. 1 VwGO der zuständige …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 04.01.2013

Antrag auf Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 17.08.2012

Schulrecht: Sonderpädagogischer Förderbedarf eines Schülers - Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

sonderpädagogisches Gutachten

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 17.08.2012

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, dass der beabsichtigte Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 14.08.2012

Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs im Förderschwerpunkt "Lernen"

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 14.08.2012

Der Antrag der Kläger, ihnen für die von ihnen erhobene Klage Prozesskostenhilfe zu bewilligen, ist gemäß § …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 24.07.2012 zitiert von 2

Streit um sonderpädagogischen Förderbedarf

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.07.2012 zitiert von 1

Die Anträge der Kläger und Antragsteller (im Folgenden: Kläger), ihnen unter Beiordnung ihres …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Gerichtsbescheid 28.03.2012

Der Kläger begehrt für sich die Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Gerichtsbescheid 28.03.2012

Streit um sonderpädagogischen Förderbedarf (autistische Behinderung)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Gerichtsbescheid 13.01.2011 zitiert von 1

Rechtsschutz gegen die Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Gerichtsbescheid 13.01.2011

Die Kläger wenden sich gegen die Feststellung von sonderpädagogischem Förderbedarf für ihren Sohn

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen