tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · Fixierung durch Polizei und Ärzte bei Eigengefährdung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Zeitspanne von mehreren Stunden zwischen …
OLG Düsseldorf Beschluss 30.06.2015 III-3 RVs 18/15
Zivilrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 30.06.2015 4 StR 188/15 zitiert von 3
Notwendige Urteilsfeststellungen bei Zufahren auf eine …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beweislast · Fahrlässigkeit bei Vielzahl von Bissverletzungen · Verhältnismäßigkeit · Schmerzensgeld
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Rechtswidrigkeit des Angriffs bei hoheitlichem Handeln
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Fehlen eigener Erinnerungen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Belastbarkeit von Erinnerungen nach langjähriger …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren elterliches Züchtigungsrecht · behaupteter sexueller Missbrauch in der Kindheit · ursächlicher Zusammenhang mit Gesundheitsstörung · erhebliche familiäre Vorbelastung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren exhibitionistische Handlung kein tätlicher Angriff · intensive Beschäftigung mit weit zurückliegenden Ereignissen · Gefahr von Pseudoerinnerungen
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 15.01.2015 2 StR 204/14 zitiert von 7
Flucht vor der Polizei
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 19.12.2014 2 K 6786/14 zitiert von 11
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte · Polizeibefugnisse · Personenkontrolle · Dienstkleidung · Anerkennung als Beamter
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · früheres Züchtigungsrecht von Erziehungsberechtigten · Bestrafungen in einer Kinderheilstätte zwischen 1965 und …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 16.12.2014 1 Ws 521/14 zitiert von 2
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren tätlicher Angriff · Banküberfall · schwere räuberische Erpressung · Drohung mit Gewalt
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 26.09.2014 L 11 VG 47/12
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 26.09.2014 L 11 VG 47/12
tätlicher Angriff · Berührungen im Rahmen einer ärztlichen Begutachtung · Sicht eines verständigen Dritten · keine Gesamtbewertung des Untersuchungsvorgangs
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Annahme von Tatmehrheit
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 13.05.2014 1 RVs 33/14
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren AG Detmold Urteil 28.01.2014 4 Ls-31 Js 924/13-79/13
LG Bonn Urteil 20.01.2014 21 KLs 555 Js 199/12 - 34/13
Begriff "derselben Tat"
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.11.2013 L 10 VE 29/12
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Hannover Urteil 01.11.2013 18 A 6977/12
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.10.2013 4 StR 364/13 zitiert von 13
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 09.10.2013 2 StR 119/13 zitiert von 12
Tateinheitliche Verurteilung wegen Körperverletzung · Gewalttätigkeiten aus einer Menschenmenge heraus bei … · strafschärfende Wertung des Fehlens eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 06.09.2013 5 RVs 80/13
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 30.07.2013 5 Ws 269/13 - 5 RVs 67/13
Revisionsfrist · Zustellung von Urteilen · Formelle Rechtsverletzung · StPO § 341 · StPO § 345
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 18.07.2013 5 Ws 245 u. 266/13
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren sexuelle Gewalt in der Ehe · tätlicher Angriff · feindselige Willensrichtung · Glaubhaftmachung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 14.06.2013 OVG 6 S 1.13
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 14.06.2013 OVG 6 S 1.13
Entlassung bei „Sieg Heil“- bzw. „Siggi Heil“-Rufen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 26.03.2013 6 U 62/12
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · Rechtfertigungsgrund · vorläufige Zwangsräumung
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Anforderungen an die Urteilsgründe bei wirksamer … · Darstellung der Vorstrafen in den Urteilsgründen · Begründung für die Nichteinbeziehung einer Geldstrafe
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Waldshut-Tiengen 6. Strafkammer Urteil 21.01.2013 6 Ns 25 Js 5449/10
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Oldenburg Beschluss 21.01.2013 1 Ss 183/12
BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.12.2012 4 StR 497/12 zitiert von 8
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.12.2012 4 StR 417/12 zitiert von 30
Voraussetzungen einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der … · Schuldunfähigkeit bei chronischer Schizophrenie · Unterbringungsanordnung im Revisionsverfahren · Gefahr einer schweren Störung des Rechtsfriedens als …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Magdeburg 1. Große Strafkammer Urteil 13.12.2012 21 Ks 141 Js 13260/10 (8/10)
LSG Baden-Württemberg Urteil 13.12.2012 L 6 VG 2210/12 zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 26.11.2012 2 Ws 792/12
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren LG Bonn Urteil 19.10.2012 23 KLs 555 Js 199/12 P -23/12
Ingewahrsamnahme zur Durchsetzung eines Aufenthaltsverbots
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 26.09.2012 4 StR 348/12 zitiert von 32
Auswirkungen der Diagnose einer paranoid-halluzinatorischen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Diensthandlung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 10.05.2012 III-3 RVs 33/12
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
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