Urteile zu § 113 StGB – Seite 7

Strafgesetzbuch

405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 113 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

405 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · Fixierung durch Polizei und Ärzte bei Eigengefährdung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH 1. Strafsenat Urteil LS zitiert von 11

Rechtswidrigkeit des Angriffs bei hoheitlichem Handeln

Strafrecht Revision verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4

möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Fehlen eigener Erinnerungen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Belastbarkeit von Erinnerungen nach langjähriger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

elterliches Züchtigungsrecht · behaupteter sexueller Missbrauch in der Kindheit · ursächlicher Zusammenhang mit Gesundheitsstörung · erhebliche familiäre Vorbelastung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS

exhibitionistische Handlung kein tätlicher Angriff · intensive Beschäftigung mit weit zurückliegenden Ereignissen · Gefahr von Pseudoerinnerungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Düsseldorf Urteil zitiert von 11

Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte · Polizeibefugnisse · Personenkontrolle · Dienstkleidung · Anerkennung als Beamter

Verwaltungsrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · früheres Züchtigungsrecht von Erziehungsberechtigten · Bestrafungen in einer Kinderheilstätte zwischen 1965 und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil

tätlicher Angriff · Berührungen im Rahmen einer ärztlichen Begutachtung · Sicht eines verständigen Dritten · keine Gesamtbewertung des Untersuchungsvorgangs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH 2. Strafsenat Urteil zitiert von 12

Tateinheitliche Verurteilung wegen Körperverletzung · Gewalttätigkeiten aus einer Menschenmenge heraus bei … · strafschärfende Wertung des Fehlens eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
KG 4. Strafsenat Beschluss LS

Anforderungen an die Urteilsgründe bei wirksamer … · Darstellung der Vorstrafen in den Urteilsgründen · Begründung für die Nichteinbeziehung einer Geldstrafe

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 30

Voraussetzungen einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der … · Schuldunfähigkeit bei chronischer Schizophrenie · Unterbringungsanordnung im Revisionsverfahren · Gefahr einer schweren Störung des Rechtsfriedens als …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 32

Auswirkungen der Diagnose einer paranoid-halluzinatorischen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen