Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 13 StGB – Seite 6
Strafgesetzbuch
494 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
494 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Prozessuale Tat bei Verletzung der Mitteilungspflicht des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wenn der Käufer eines vom sog. Abgasskandal betroffenen Pkw den Autohändler auf Rückabwicklung des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wenn der Käufer eines vom sog. Abgasskandal betroffenen Pkw den Autohändler auf Rückabwicklung des …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Strafrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Der Kläger macht im Rahmen des sog. „Abgasskandals“ im Zusammenhang mit einem PKW-Kauf im Wege der …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Vorratsspeicherung · Telekommunikationsgesetz · einstweilige Anordnung · Unionsrechtswidrigkeit · vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mitteilungspflicht des Erben über den Tod eines …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit eines Forderungsverzichts in Bezug auf …
Gesellschaftsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Ablegen einer spärlich bekleideten, schwerstalkoholisierten … · Garantenstellung des an dem vorausgehenden sexuellen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Rückwirkende Begründung der Pflicht zur Meldung und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Minderung der Geldbuße gegen eine sog. Leitungsperson bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht