Sozialrecht Stattgegeben
Urteile zu § 156 StGB – Seite 2
Strafgesetzbuch
183 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 156 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
183 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Eignung zur Bearbeitung durch das Gericht bei führender …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Nachweis des Befugnis des Testamentsvollstreckers zur …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
kein Anspruch auf Neuanfertigung einer nicht mangelhaften … · Erforderlichkeit eines neuen Heil- und Kostenplans bei …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Forderung einer Versicherung an Eides statt über den …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsvollstreckung · Visumserfordernis für den Schengen-Raum
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Abgeändert
Strafrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Berufsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zurückweisung der Anmeldung · zum Erfordernis der Beglaubigung einer Übersetzung einer … · unverhältnismäßige Maßnahme · keine Grundlage für die Zurückweisung einer Anmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Verfügungsbeklagte war Mitglied des …-Ortsvereins in H… und 2016 als Kandidat für die Wahl des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betrug · Computerbetrug · Diebstahl · Einziehung · Fahrverbot
Strafrecht
Überzeugungsgrundsatz und Freibeweis
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bindungswirkung der Revisionsentscheidung
Verwaltungsrecht
geringfügig Beschäftigte - Schwarzarbeit - Aushilfskraft …
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Konkurrenzverhältnis
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen