Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 156 StGB
Strafgesetzbuch
183 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 156 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
183 Entscheidungen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
API-Bug
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Unionswortmarke Genussländer · Ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 18 Abs. 1 Buchst. a und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der … · Art der Benutzung der Marke
Europarecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Die Klägerin begehrt eine Tekturgenehmigung (Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser mit jeweils vier …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Nachweis der Richtigkeit der Namensführung
Zivilrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Bürgergeld · Unterkunft und Heizung · Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch bei unwahren Äußerungen zur …
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zumutbarkeit der Entfernung einer Tageseinrichtung von max. …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht Revision verworfen
einstweilige Verfügung · Wettbewerbsrecht · Nachahmungsschutz · Dringlichkeit · Verzicht auf Ansprüche
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verweigerung der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Sozialrecht Stattgegeben