BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Celle Urteil
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Strafrecht ✓ Abgeändert
Strafrecht ✓ Abgeändert
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OLG Düsseldorf Urteil
AG Mönchengladbach Urteil
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
BGH 3. Strafsenat Beschluss
OLG Düsseldorf 7. Strafsenat Urteil
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Dringender Tatverdacht der Mitgliedschaft in der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Tatbestandsmäßigkeit von Haushaltstätigkeiten einer … · Anrechenbarkeit der Zeit in IS-Flüchtlingslagern
OLG 3. Strafsenat Urteil
BGH 3. Strafsenat Beschluss
OLG Düsseldorf 7. Strafsenat Urteil
Verwaltungsrecht
LG Hamburg 17. Große Strafkammer Urteil
OLG Düsseldorf 7. Strafsenat Urteil zitiert von 1
LG Cottbus Dienstgericht Brandenburg 3. Zivilkammer Urteil zitiert von 2
Zivilrecht – Klage abgewiesen
AG Weimar Beschluss zitiert von 35
Rechtsanspruch auf Präsenzunterricht
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Ausübung eines angemaßten "Eigentumsrechts" bei der …
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Vorliegen des subjektiven Tatbestands
Strafrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf 7. Strafsenat Urteil zitiert von 3
LG Essen V. Große Strafkammer Urteil
LG Essen II. Große Strafkammer Urteil
Körperverletzung mit Todesfolge · Misshandlung von Schutzbefohlenen · Verletzung der Fürsorgepflicht · Tateinheit · Freiheitsstrafe
OLG Düsseldorf 2. Strafsenat Urteil
Terroristische Vereinigung · Kriegsverbrechen · Mitgliedschaft · Auslandsbezug · Strafzumessung
OLG Düsseldorf 2. Strafsenat Urteil
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Gefahr des kriminellen Lebenswandels minderjähriger Kinder
Strafrecht ✓ Abgeändert
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Dringender Tatverdacht der Mitgliedschaft in einer …
Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Arnsberg Urteil
Verwaltungsrecht
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
Fehlendes Einschreiten der Mutter gegen die Misshandlungen … · erhebliche Schädigung der körperlichen und seelischen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG NRW Urteil
Sozialrecht ✓ Abgeändert
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Gewaltopferentschädigung · Vernachlässigung eines Säuglings durch die Eltern · Unterernährung · unzureichende Pflege
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 32
Zur Gesetzgebungskompetenz des Landesgesetzgebers · Keine Verletzung des Doppelbestrafungsverbots (Art 103 Abs …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
ArbG Köln Urteil zitiert von 2
ArbG Gelsenkirchen Urteil zitiert von 1
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Abgeändert
OLG 5. Senat für Familiensachen Beschluss
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen