BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
LG Krefeld 1. große Strafkammer Urteil zitiert von 1
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 15
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 2
OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
OLG Hamm Beschluss zitiert von 3
OLG Köln Beschluss
Strafrecht ✓ Abgeändert
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Saarbrücken 2. Große Strafkammer Urteil
Strafrecht ✓ Abgeändert
Strafrecht ✓ Abgeändert
OLG Celle Urteil zitiert von 2
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Koblenz 1. Zivilsenat Urteil zitiert von 8
Ersatzanspruch wegen eines tätlichen Angriffs auf einen … · posttraumatische Belastungsstörung als zurechenbare Folge … · Höhe eines Schmerzensgeldes
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Koblenz 1. Zivilsenat Urteil zitiert von 4
Ersatzanspruch wegen eines tätlichen Angriffs auf einen … · posttraumatische Belastungsstörung als zurechenbare Folge … · Höhe eines Schmerzensgeldes
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Koblenz 1. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Ersatzanspruch eines Landes wegen eines tätlichen Angriffs … · posttraumatische Belastungsstörung als zurechenbare Folge …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf 6. Strafsenat Urteil
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 20
vollendete Wegnahme beim Einstecken erbeuteter Geldscheine …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Münster Urteil
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Köln Urteil
AG Marburg Urteil zitiert von 1
ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
keine Vorlagepflicht zur Vorabentscheidung des EuGH im …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 4. Strafsenat Urteil zitiert von 10
Prüfung des Vorsatzes der gefährlichen Körperverletzung · Mordmerkmal der Gemeingefährlichkeit
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Beurteilung der Konkurrenzen bei der Verabredung mehrerer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Bonn Urteil
LG Bonn 8. große Strafkammer als Jugendschwurgericht Urteil
OLG Zweibrücken Beschluss zitiert von 1
LG Münster große Strafkammer - Schwurgericht Urteil
LG Kiel Urteil
LG Krefeld Zweite große Strafkammer als Schwurgerichtskammer Urteil zitiert von 1
LG Göttingen Urteil
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Düsseldorf Urteil
OLG Stuttgart Urteil zitiert von 3
OLG Köln Beschluss
OLG Köln Beschluss
OLG Köln Beschluss
OLG Hamm Beschluss zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben
LG Itzehoe Beschluss
Verfassungswidrigkeit · § 306b StGB · Brandstiftung · Betrug · Vorlage an Bundesverfassungsgericht
LG Essen VI. große Strafkammer Urteil
AG Duisburg Beschluss
Zivilrecht – Erinnerung zurückgewiesen
LG Rostock Urteil zitiert von 1
OLG Hamm Beschluss zitiert von 3
Strafrecht – Revision verworfen
OLG Köln Beschluss
Betrug · Gewährleistungsausschluss · Falschdarstellung · gewerblicher Verkäufer · Privatverkauf
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Köln 4. große Strafkammer - 1. große Jugendkammer - Urteil
OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
AG Duisburg Beschluss
LG Bonn Urteil zitiert von 1