Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu § 241 StGB – Seite 6
Strafgesetzbuch
391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
391 Entscheidungen
Sicherungsverfahren · Unterbringung nach § 126 a StPO · psychiatrische Gefährdung · Schizophrenie · Beleidigung
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
örtlich zuständige Fahrerlaubnisbehörde bei einem Wechsel … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewaltschutzgesetz · einstweilige Anordnung · Belästigung · Rechtsgutsverletzung · Näherungsverbot
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwenden einer Waffe vor Tatbeendigung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
notwendige Verteidigung · Verfahrensrüge · § 140 Abs. 2 StPO · § 338 Nr. 5 StPO · Verletzung des Verteidigungsrechts
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlen der Verantwortungsreife · Feststellung der verminderten Steuerungsfähigkeit · Aussetzung der Entscheidung über die Verhängung der …
Strafrecht Abgeändert
Beförderungsverbot
Wehrrecht
Strafbarkeit des Versendens einer digital verfälschten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Begriff der Straftat von erheblicher Bedeutung
Strafrecht Revision verworfen
Beweisverwertungsverbot von Zeugenangaben gegenüber einem … · Annahme eines unbenannten besonders schweren Falls der … · Pflicht zur ermittlungsrichterlichen Vernehmung des …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Bindungswirkung hinsichtlich der von der Staatsanwaltschaft …
Strafrecht Aufgehoben
Antrag auf Durchsuchung · Verdacht der Begehung eines schwerwiegenden Dienstvergehens
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht
Verleiten zum Aufenthalt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Erfordernis eines Restverdachts
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Drohung · betriebliches Eingliederungsmanagement
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Salzsäureangriff des Ehemann auf die von ihm getrennt …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gefahr erheblicher Straftaten · Wahrscheinlichkeit zu erwartender Nachstellungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Erheblichkeit von Bedrohungen in Form von Todesdrohungen · Gefahr der Umsetzung der Gewaltfantasien eines bisher nicht …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Darlegung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung zur Sicherstellung von …
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Wertgrenze für die Annahme der Gefährdung einer fremden …
Strafrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Berechnung der Vorlagefrist · tatbestandliche Voraussetzungen der Ausnutzung der … · Bestimmtheitserfordernis für den Haftbefehl · Haftgrund der Verdunkelungsgefahr nach Abschluss der …
Zivilrecht
Strafrecht Berufung verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Vorläufige Sicherstellung von in der Durchsuchungsanordnung …
Strafrecht Beschwerde verworfen