Zivilrecht Revision verworfen
Urteile zu § 263 StGB – Seite 11
Strafgesetzbuch
5.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.453 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
normaler Fahrbetrieb · sekundäre Darlegungslast des Fahrzeugherstellers
Sachen- und Grundstücksrecht
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen einer Aussetzung des Verfahrens
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Voraussetzung einer erweiterten Wertersatzeinziehung · Umfang der Einziehung des Wertes von Taterträgen
Strafrecht Abgeändert
unvermeidbarer Verbotsirrtum bei Erteilung einer …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Alternativvorsatz des Täters
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatzanspruch gegen den "Direktor" einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Kartellrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verbotsirrtum bei Thermofenster · schadensrechtliche Auswirkungen bei nachträglich …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Qualifizierung eines sog. Thermofensters als unzulässige … · unvermeidbarer Verbotsirrtum des Herstellers bei … · hypothetische Genehmigung durch das Kraftfahrt-Bundesamt · Wegfall des Differenzschadens bei Zurverfügungstellung …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Differenzschadensersatz · Verteilung der Darlegungslast · unzulässige Abschalteinrichtung bei Thermofenster · Berechnung anzurechnender Nutzungsvorteile und …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Die Entscheidung ist durch Beschluss vom 29. Mai 2024 …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen