Berufungsabweisung · Vergütungsanspruch · ZPO § 522 Abs. 2 · Rechtsverletzung · Klagehäufung
Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 263 StGB – Seite 22
Strafgesetzbuch
5.455 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.455 Entscheidungen
Maklervertrag · Schadensersatz · Versicherungsvermittlung · Insolvenz · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht
Abschalteinrichtung · Schadensersatz · Kaufvertrag · Emissionskontrollsystem · Gebrauchtwagen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
kein Verbrauch der Disziplinarbefugnis nach Rücknahme einer … · Klageerhebung nicht mittels eines elektronischen Dokuments · schweres Dienstvergehen · überhöhte Fahrtkostenabrechnungen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Glaubhaftmachung · Beachtung der Beweisregeln nach §§ 358 ff ZPO · Beweiswürdigung · an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit für Bestehen …
Sozialrecht Abgeändert
Betrugsverdacht bei öffentlichem Aufruf zur finanziellen …
Strafrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Kartellrecht Klage abgewiesen
versuchter Betrug bei Nichtbemerken des Tankvorgangs durch …
Strafrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Die Klägerin begehrt von den Beklagten zu 1) und zu 2) Schadensersatz im Zusammenhang mit dem sog. …
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Deliktischer Schadensersatzanspruch bei Verwendung eines …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Strafbarkeit von Abholer und Logistiker als Mittäter oder …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen