kein Anspruch auf "Rückgängigmachung" des Vertrages auf …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 263 StGB – Seite 44
Strafgesetzbuch
5.455 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.455 Entscheidungen
Verhaltensänderung des Kraftfahrzeugherstellers aufgrund …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schadensersatzansprüche aufgrund eines Kaufvertrags über einen gebrauchten Pkw T (..) TDI 2.0, der …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Rechtliche Bewertung des Thermofensters beim Dieselmotor des Typs OM 642 Euro 5 im Mercedes Benz-Pkw
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Strafrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Frage nach anrechenbaren anderweitigen Verdienst
Arbeitsrecht
Kein Anspruch eines mutmaßlich durch einen Betrug in einem …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrecht
Handeln zum vermeintlichen Wohl der Gemeinde bei fehlender …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einbeziehung von Delikten auf der Fahrt zum Tatort
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Disziplinarrecht der Landesbeamten
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Bestimmtheitsgebot und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz · Sichverschaffen einer elektronischen Anleitungsschrift
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verjährungsbeginn bei Vorenthalten und Veruntreuen von … · Reduzierung des Einziehungsbetrages im Umfang der … · Steuerhinterziehung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine disziplinare Pflichtenmahnung mangels konkreter …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anforderungen an einen substanziierten Parteivortrag zur …
Miet- und Kaufrecht
Strafrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht