Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 263 StGB – Seite 46
Strafgesetzbuch
5.455 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.455 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Antragsberechtigung des Beschuldigten des ausländischen …
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Unterbrechung der Verfolgungsverjährung durch … · Beschränkung der Einziehung des Wertes von Taterträgen auf …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Kartellrecht Klage abgewiesen
Verjährungshemmung durch Musterfeststellungsklage
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Nachfristsetzung zur Mängelbeseitigung
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Betrug · Amtsanmaßung · Bandenbetrug · Gewerbsmäßigkeit · Wertersatz
Strafrecht
§ 522 Abs. 2 ZPO · bereicherungsrechtlicher Anspruch · Übereinstimmungsbescheinigung · arglistige Täuschung · Nichtigkeit des Kaufvertrags
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Abschalteinrichtung · Diesel-Software · Euro 6-Norm · Kraftfahrtbundesamt · Kaufvertrag
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Konkurrenzverhältnis bei mehreren Bestellvorgängen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Abrechnung von Vergütungsleistungen durch ein medizinisches …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Strafrecht