Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 263 StGB – Seite 94
Strafgesetzbuch
5.456 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.456 Entscheidungen
Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht durch Einrichtung …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben
zur Frage der Zuverlässigkeit des Unternehmers
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendige Tatsachenfeststellungen im Strafurteil zur Höhe … · Schätzung des strafrechtlich relevanten Beitragsschadens …
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Prüfungskompetenz des Erinnerungsgerichts und des Gerichts …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorsatzfeststellung bei Falschangaben bzw. unterlassener …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Feststellung der Ersatzpflicht für eine …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslesen der auf dem Magnetstreifen einer Zahlungskarte …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinweispflicht auf Rückvergütungen und unvermeidbarer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Auslandinvestmentgesetzes auf Erwerb von …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Ausräumung von Unklarheiten über den Anwendungsbereich … · insb zu den Tatbestandsmerkmalen der Pflichtwidrigkeit … · Nachteil als eigenständiges Tatbestandsmerkmal …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht
Reichweite der Hemmung der Verjährung im Falle einer …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Konkludente Täuschung der zuständigen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Eignungsversicherung des …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
freie Beweiswürdigung
Zivilrecht Abgeändert