Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 266a StGB – Seite 9
Strafgesetzbuch
831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 266a StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
831 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Masseunzulänglichkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafbarkeit bei rechtlicher oder tatsächlicher …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertragsgestaltung · Annahme oder Ablehnung eines Auftrags durch Mitarbeiter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
waffenrechtliche Unzuverlässigkeit aufgrund rechtskräftiger … · Ausnahme von der Regelvermutung der Unzuverlässigkeit …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verjährung · vorsätzliches Vorenthalten von Beiträgen · Erfordernis der Verletzung einer Verhaltenspflicht seitens …
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Feste Wertgrenze beim "Vorteil großen Ausmaßes"
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die zulässige Berufung hat aus den in der mündlichen Verhandlung erörterten Gründen des dem Kläger …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Schadensersatzanspruch · Schadensumfang
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Feststellung eines sozialversicherungspflichtigen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Ausschluss des Rückerstattungsanspruchs nach § 28g SGB 4
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Akteneinsichtsrecht des Landesjugendamtes
Strafrecht Aufgehoben
Gläubigerkenntnis von der Zahlungsunfähigkeit und von dem …
Zivilrecht
Begriff des Arbeitgebers · gleichzeitiges Vorenthalten von Arbeitnehmerbeiträgen und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Indizwirkung schleppender Zahlungsweise für eine … · Umfang der Verjährungshemmung durch eine …
Insolvenzrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
hier: Verletzung von Art 14 Abs 1 GG · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellungsklage · Klageänderung · Antragsänderung · funktionelle Zuständigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beginn der Verjährungsfrist
Delikts- und Haftungsrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Schätzung der Beiträge bei Nichterfüllung · Ansetzung der Lohnquote für die Erstellung von Fundamenten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Veruntreuung von Mandantengeldern · Eintritt des Vermögensschadens durch Zahlungseingang auf … · Tatbestandsverwirklichung durch Unterlassen der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit des Schuldners
Insolvenzrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen