Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Urteile zu § 266a StGB – Seite 8
Strafgesetzbuch
831 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 266a StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
831 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
letztes Wort des Angeklagten nach Wiedereintritt in die …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umgrenzungsfunktion einer Anklageschrift · gerichtliche Hinweispflicht zur Berechnung etwaiger … · Darlegung der Berechnungsgrundlagen im Urteil
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtabführung von Beiträgen für die betriebliche …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Insolvenzrecht
Notwendige Urteilsfeststellungen zur Höhe des zu zahlenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Mit seiner Klage wendet sich der Kläger gegen einen belehrenden Hinweis der Beklagten vom 11.05.2016
Berufsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verjährungsunterbrechende Maßnahmen · Hochrechnung der Schwarzlohnsumme auf eine Bruttolohnsumme
Strafrecht Revision verworfen
Begründetheit eines Anfechtungsanspruchs · Gläubigerbenachteiligung · Vorliegen eines Benachteiligungsvorsatzes
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
hier: Inlandsbezug von Unterlassungstaten bei inländischem … · Verletzung des Art 16 Abs 2 S 2 GG durch Unterlassen einer …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Arrestanordnung · Anforderungen an das Bestehen eines Arrestgrundes-hier …
Steuerrecht
Steuerrecht
Zurechenbarkeit der Kenntnis der Bediensteten des mit der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
verdeckte Geschäftsführertätigkeit
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Schätzung der Höhe verkürzter Lohnsteuer bei Schwarzarbeit … · Unmittelbarkeit der Beweiserhebung · Richterwechsel nach Beweisaufnahme und Vertagung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
vermutete Schwarzgeldabrede
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Abgrenzung Insolvenzforderung und Masseverbindlichkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Darlegungs- und Beweislast des Sozialversicherungsträgers … · Verjährungshemmung bei unwirksamer öffentlicher Zustellung …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen