Urteile zu § 291 StGB – Seite 2

Strafgesetzbuch

66 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

66 Entscheidungen

ArbG Bielefeld Urteil 02.12.2008

Entgeltdifferenzen aus beendetem Arbeitsverhältnis

Arbeitsentgelt · Niederlassung · ausländischer Arbeitgeber · Lohnanspruch

Arbeitsrecht

LAG Hessen 9. Kammer Urteil 07.08.2008 LS

Sittenwidriger Lohn in der Probezeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Wuppertal Urteil 24.07.2008 zitiert von 1

Ausspruch zweier fristloser Kündigungen sowie über Vergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht

ArbG Dortmund Urteil 15.07.2008 zitiert von 3

Die Parteien streiten um Entgeltansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht

ArbG Dortmund Urteil 29.05.2008 zitiert von 3

Die Parteien streiten um Entgeltansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 19.11.2007 LS

Zur Frage, ob die Tätigkeit eines Arbeitnehmers in dem Betrieb eines Dritten aufgrund Arbeitnehmerüberlassung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 16.04.2007

Zahlung einer unter Freiwilligkeitsvorbehalt gestellten Weihnachtsgratifikation

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Beschluss 24.05.2006

Vom Betriebsrat verweigerte Zustimmung zur Eingruppierung mehrerer Arbeitnehmer

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 05.05.2006 zitiert von 1

Durch das angefochtene Urteil ist der Angeklagte wegen Betruges in Tateinheit mit Wucher und Nötigung zu …

Zivilrecht Berufung verworfen

AG Sigmaringen Urteil 29.12.2005

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung geltend

Zivilrecht

ArbG Bielefeld 3. Kammer Beschluss 02.11.2005 zitiert von 1

Ob der Betriebsrat zu Recht die Zustimmung zu der Eingruppierung der Arbeitnehmer C, F, B und P verweigert hat

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.12.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Vergütung als sie im Arbeitsvertrag der Parteien vereinbart …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 28.03.2003 zitiert von 2

Der Antragsteller war in der Zeit vom 1. Februar 1999 bis zum 30. Juni 2001 als Assistenzarzt in der Inneren …

Zivilrecht

LSG NRW 10. Senat Urteil 31.01.2001

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten einer zu Gunsten des Klägers am ...1999 im ...,Schweiz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2001

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten einer zu Gunsten des Klägers am ...1999 im ...,Schweiz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 05.04.2000 LS

Die Schwelle zur Willkür überschreitet ein Gericht durch die Anwendung und Auslegung einfachen Rechts nur …

Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen