LG Dortmund Urteil 21.11.2017 37 Ks-400 Js 154/16-16/16
VG Berlin 1. Kammer Urteil 15.09.2017 1 K 229.16 zitiert von 1
Aufenthalt an einem gefährlichen Ort
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.09.2017 1 K 229.16 zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Berlin 1. Kammer Urteil 15.09.2017 1 K 759.16
Aufenthalt an einem gefährlichen Ort
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.09.2017 1 K 759.16
Polizeirecht · Identitätsfeststellung · Durchsuchung · Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz · Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 05.09.2017 5 StR 222/17 zitiert von 8
Voraussetzungen der Unbrauchbarkeit zu Wohnzwecken · teilweise Zerstörung bei erheblichen Verrußungen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 16.08.2017 4 StR 320/17 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 04.07.2017 3 Ws 256/17 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 11.05.2017 2 Rv 9 Ss 177/17
"Billigen" einer Straftat in einer Erklärung zu …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Urteil 04.04.2017 9 U 120/15 zitiert von 1
Zivilrecht – Klage zurückgewiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 07.03.2017 5 StR 609/16 zitiert von 9
Gefährlichkeitsprognose bei nicht erheblicher Anlasstat
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 21.09.2016 20 Ws 234/16 zitiert von 8
Wirksamkeit einzelner strafbewehrter Weisungen in der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Hagen Urteil 12.09.2016 31 Ks 1/16
BGH 4. Strafsenat Urteil 12.05.2016 4 StR 487/15 zitiert von 11
Konkurrenzverhältnis bei gleichzeitiger versuchter … · "Teilweises Zerstören" bei brandbedingten Deformierungen an … · Begründung der Bewährungsentscheidung bei zweijähriger …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 30.03.2016 4 StR 63/16 zitiert von 4
Verpflichtung zur ggf. erneuten Erteilung des letzten Wortes
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 01.12.2015 4 StR 481/15
Anforderungen an die Feststellung von Schuldunfähigkeit bei … · Erörterung einer alternativen Unterbringung in einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Start von sog. Sky-Ballons durch mehrere Personen in engem …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 12.11.2015 3 StR 346/15 zitiert von 2
Tatbegehung außerhalb der Bandenabrede · Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erlöschen der Eilkompetenz mit Beantragung einer … · Wiederaufleben der Eilkompetenz nur in engen Grenzen
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Siegen 1. große Strafkammer als Jugendkammer Urteil 05.06.2015 51 KLs 4/15
BGH 3. Strafsenat Urteil 16.04.2015 3 StR 5/15 zitiert von 4
Aufhebung auch des Maßregelausspruchs bei fehlerhafter …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 17.12.2014 4 StR 556/14 zitiert von 4
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 25.11.2014 5 StR 527/14 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 04.09.2014 1 StR 70/14 zitiert von 1
Berücksichtigung von durch Verfahrenseinstellung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 20.03.2014 3 StR 353/13 zitiert von 1
Mittäterschaft · Brandstiftung · Störung des öffentlichen Friedens durch die Androhung von …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 14.01.2014 1 StR 628/13 zitiert von 9
Brandlegung im Kellerraum eines Wohngebäudes · teilweise Zerstörung durch Brandlegung · konkrete Gesundheitsgefahr bei Brandschäden im Keller
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Stuttgart 1. Strafsenat Beschluss 27.11.2013 1 Ws 224/13 zitiert von 1
BGH 3. Strafsenat Urteil 14.11.2013 3 StR 336/13 zitiert von 7
Schwere Brandstiftung bei Verlassen des menschenleeren …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wirksamkeit der Beschränkung der Berufung auf den … · Verletzung der Pflicht zur Mitteilung von Gesprächen über …
keine) Ermessens- sondern Verhältnismäßigkeitsprüfung
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 26.03.2013 6 U 62/12
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 06.03.2013 1 StR 578/12 zitiert von 9
Notwendige Urteilsfeststellungen zur vollendeten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 21.02.2013 3 StR 496/12 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Ingewahrsamnahme zur Durchsetzung eines Aufenthaltsverbots
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.03.2012 4 StR 651/11 zitiert von 4
Rechtlicher Hinweis auf eine Verurteilung wegen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Dortmund Urteil 20.01.2012 36 KLs 39/10
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.05.2011 4 StR 659/10
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Bremen Urteil 22.03.2011 5 K 1008/09 zitiert von 5
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Koblenz 1. Strafsenat Beschluss 30.11.2010 1 Ws 541/10 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Beschluss 16.11.2010 2 BvL 12/09 zitiert von 5
mangelnde Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage bei … · Erforderlichkeit eines Sonderstrafrahmens für minder … · Möglichkeiten der einschränkenden Auslegung von § 306b Abs …
Verfassungsrecht
Zitieren OLG Köln Beschluss 13.10.2010 43 HEs 8/10 und 2 Ws 641/10
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 01.04.2010 3 StR 456/09 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren AG St. Wendel Beschluss 22.01.2010 19 Gs 23 Js 181/09 (138/09)
Anforderungen an die Negativprognose bei DNA-Analyse …
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 30.04.2009 13 B 204/09 zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
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