Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 315c StGB – Seite 7
Strafgesetzbuch
515 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 315c StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
515 Entscheidungen
Notwendige tatrichterliche Feststellungen zu den Merkmalen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf den …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Darlegungen und Erörterungen in einem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tanken an einer Selbstbedienungstankstelle ohne … · Feststellungen zum subjektiven Tatbestand der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überholen mit Schrittgeschwindigkeit als "besonders …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Abgeändert
Gefährdung des Straßenverkehrs
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlende Wiedergabe der Einlassung eines Angeklagten · trunkenheitsbedingte Fahruntüchtigkeit bei Fehleinschätzung …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Verkehrsunfalles vom 7. Januar 2011 als Wegeunfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verurteilung wegen Trunkenheitsfahrt löst Notwendigkeit der … · Gutachtenanordnung bei Unterschreitung des Schwellenwertes …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendige Urteilsfeststellungen bei Zufahren auf eine …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überprüfung der Rechtmäßigkeit als Justizverwaltungsakt · Erforderlichkeit eines (Vorschalt-) Beschwerdeverfahrens · Begriff des im Fahreignungsregister einzutragenden … · Mitteilung von Daten aus Unterlagen außerhalb der …
Strafrecht
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Falschbezichtigung einer bislang unverdächtigen Person …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Beweiswürdigung hinsichtlich des bedingten Vorsatzes · Darlegung der einschlägigen Vorverurteilung
Strafrecht Revision verworfen
Die Beschwerde des Antragstellers, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Fahrlässige Tatbegehung
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an den subjektiven Deliktstatbestand
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Annahme von Tatmehrheit
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderliche Konzentration der berauschenden Substanz · Fahrlässigkeit bei Drogenkonsum vor Fahrteintritt · Entbehrlichkeit von Feststellungen über die …
Zivilrecht
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen