§ 315d StGB – Rechtsprechung (122 Entscheidungen) – Seite 3

AG Recklinghausen Abteilung 34b Urteil 30.01.2020

Verurteilung wegen Teilnahme an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen

Strafrecht

LG Arnsberg 2. Große Strafkammer Urteil 20.01.2020 zitiert von 2

Verurteilung wegen vorsätzlichen schweren verbotenen Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge in Tateinheit mit …

Zivilrecht

AG Villingen-Schwenningen Vorlagebeschluss 16.01.2020 LS

Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit der Strafnorm über verbotene …

Bestimmbarkeit des Tatbestandsmerkmals "um eine …

Strafrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

AG Villingen-Schwenningen Urteil 30.10.2019 LS

Zuständigkeit für die Einbeziehung einer Nachtragsanklage

Renncharakter des verbotenen Kraftfahrzeugrennens

Strafrecht

OVG NRW Beschluss 01.10.2019 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat, soweit mit Blick auf das Beschwerdevorbringen von Interesse, ausgeführt, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.10.2019 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat, soweit mit Blick auf das Beschwerdevorbringen von Interesse, ausgeführt, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss 04.07.2019 LS

Verbotenes Kraftfahrzeugrennen: Absicht der Erzielung einer höchstmöglichen Geschwindigkeit bei Flucht vor …

Strafrecht

VGH Baden-Württemberg 12. Senat Urteil 19.06.2019 LS zitiert von 2

Die Einbürgerung hindernde Entscheidung

Karar · eines türkischen Schwurgerichts

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln 19. Kammer Beschluss 19.06.2019

Die vom Gericht nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung ergibt, dass das öffentliche Interesse …

Verwaltungsrecht

VG Köln 19. Kammer Beschluss 19.06.2019 zitiert von 1

Die vom Gericht nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung ergibt, dass das öffentliche Interesse …

Verwaltungsrecht

KG 3. Strafsenat Beschluss 15.04.2019 LS

Verbotenes Kraftfahrzeugrennen: Strafbarkeit eines "Einzelrennens"

Auslegung des subjektiven Tatbestandsmerkmals …

Strafrecht Revision verworfen

VG Lüneburg Beschluss 10.04.2019 LS

Die Kammer hält an ihrer bisherigen Rechtsprechung fest, wonach einem Fahrerlaubnisinhaber, der gelegentlich …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg (Breisgau) 10. Kammer Urteil 04.04.2019 LS

Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf einer BAB

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Freiburg Urteil 04.04.2019

Der Kläger wendet sich gegen die Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 130 km/h auf der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

AG Düsseldorf Abteilung 127 Urteil 27.03.2019

Dem Angeklagten wurde in dem Strafbefehl des Amtsgerichts Düsseldorf vom 27.04.2018 vorgeworfen, im …

Strafrecht

LG Köln 3. große Strafkammer Urteil 22.03.2019

(Hinsichtlich des Angeklagten N abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO)

Strafrecht Abgeändert

LG Berlin 28. Große Strafkammer Beschluss 28.02.2019

Abstrakt gefährliche Fahrweise im Straßenverkehr

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Berlin 11. Große Strafkammer Beschluss 29.01.2019 LS

Kriterien für die Einziehung eines Fahrzeugs nach einem verbotenen Rennen

Strafrecht Aufgehoben

AG Waldbröl 40. Strafabteilung Urteil 14.01.2019 LS zitiert von 1

Wer anlässlich einer Verfolgungsfahrt durch die Polizei seinen PKW über eine nicht nur kurze Strecke weit …

Strafrecht

LG Aurich Urteil 15.11.2018

Verurteilung wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens

Strafrecht Abgeändert

AG Essen Beschluss 16.10.2018 zitiert von 1

Gem. § 111 a StPO kann das Gericht dem Beschuldigten vorläufig die Fahrerlaubnis entziehen, wenn dringende …

Zivilrecht

OLG Stuttgart 1. Strafsenat Beschluss 25.04.2018 LS zitiert von 2

Vollstreckbarerklärung eines schweizerischen Strafurteils wegen eines groben Verstoßes gegen die …

Verstoß gegen den deutschen ordre public · beiderseitige Sanktionierbarkeit zum Zeitpunkt der …

Strafrecht Aufgehoben