§ 63 StGB – Rechtsprechung (1.943 Entscheidungen) – Seite 21

OLG Hamm Beschluss 02.10.2018 zitiert von 1

Das Landgericht Bochum hat mit Urteil vom 02.08.2005 im Sicherungsverfahren die Unterbringung des …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 02.10.2018

Am 16. August 1990 verurteilte das Landgericht Hagen den Verurteilten wegen Körperverletzung zu einer …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 27.09.2018 LS

Akteneinsicht in Gefangenenpesonalakte

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Marburg 11. Strafkammer - Strafvollstreckungskammer Beschluss 27.09.2018 LS

Die Bestellung des Pflichtverteidigers ist zurückzunehmen, wenn er durch Äußerungen zu erkennen gibt, dass er …

Strafrecht

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 27.09.2018

Das Landgericht Frankfurt (Oder) verurteilte den Beschwerdeführer am 28. September 2001 (21 KLs 19/01) wegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 5. Strafsenat Beschluss 26.09.2018 LS zitiert von 4

Anforderungen an Widerruf der Aussetzung der bereits langjährig vollzogenen Unterbringung in einem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.09.2018 zitiert von 1

Verurteilung wegen erpresserischen Menschenraubes in drei Fällen

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 21.09.2018 LS

Der Besitz und Erwerb von alkoholfreiem Bier und Sekt kann im Maßregelvollzug auch bei nicht suchtgefährdeten …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Düsseldorf Urteil 18.09.2018

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen

Strafrecht

LG Münster Beschluss 13.09.2018

Zuletzt hat die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Münster am 06.10.2017 die Fortdauer der …

Strafrecht

LG Kleve Beschluss 07.09.2018

Die Betroffene, die nicht unter Betreuung steht, befindet sich aufgrund des Urteils des Landgerichts …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland 1. Strafsenat Beschluss 03.09.2018 LS

Vollstreckungsreihenfolge bei verfahrensfremder Freiheitsstrafe und Maßregelvollzug

Strafrecht

LG Potsdam Strafvollstreckungskammer Beschluss 30.08.2018 zitiert von 1

Das Amtsgericht Potsdam hat gegen den Verurteilten mit dem Urteil vom 15. Oktober 2009 (Gz.: 85 Ds 7/09) …

Strafrecht

LG Kleve 4. Zivilkammer Beschluss 30.08.2018 LS

Die Zuständigkeit für die richterliche Einwilligung zur Durchführung oder Fortführung einer …

Zivilrecht

LG Essen Urteil 28.08.2018

Verurteilung wegen Nötigung

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 28.08.2018 zitiert von 5

Mit Urteil vom 19. Januar 2001, rechtskräftig seit demselben Tag, hat das Landgericht – Schwurgericht …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 23.08.2018 zitiert von 2

Der Betroffene ist durch Urteil des Landgerichts Bochum vom 16.03.1999 wegen Vergewaltigung in vier Fällen …

Strafrecht Aufgehoben

KG 2. Strafsenat Beschluss 20.08.2018 LS zitiert von 1

Geiselnahme: Voraussetzungen des "Ausnutzungstatbestands"

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 20.08.2018 LS

Maßregelvollzug in Berlin

Zwangsmedikation eines in ein psychiatrisches Krankenhaus …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 15.08.2018 zitiert von 6

Rechtsbeugung und Aussageerpressung durch den Aufenthalt des Opfers in einer Gewahrsamszelle des Amtsgerichts

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 13.08.2018

Mit Urteil des Landgerichts Dortmund vom 14. März 2014, Az. 39 KLs 45/13 (101 Js 693/13 StA Dortmund), wurde …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Kleve Beschluss 10.08.2018

Die Betroffene, die nicht unter Betreuung steht, befindet sich aufgrund des Urteils des Landgerichts …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 07.08.2018 zitiert von 2

Mit Urteil vom 18. Januar 2010 hat das Landgericht Hagen in einem Sicherungsverfahren die Unterbringung des …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Urteil 26.07.2018 zitiert von 19

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Gefahr der Begehung erheblicher rechtswidriger Taten · Prüfungsmaßstab bei Gewalt- und Aggressionsdelikten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Göttingen Beschluss 20.07.2018 LS

Der Besitz und Erwerb von alkoholfreiem Bier und Sekt kann im Maßregelvollzug auch bei solchen …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Urteil 18.07.2018

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Gefahr der Begehung erheblicher rechtswidriger Taten · Überschreitung der Erheblichkeitsschwelle

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.07.2018

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Gefährlichkeitsprognose bei ausschließlich während des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 17.07.2018 zitiert von 1

Verbindung von Strafsachen

Zuständiges Gericht für einen Verbindungsbeschluss bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.07.2018 zitiert von 1

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose und deren …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 10.07.2018

Der Verurteilte ist durch Urteil des Amtsgerichts – Jugendschöffengericht – Meschede vom 18. Januar 2012 …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 10.07.2018 LS zitiert von 2

Maßregelvollzug: Antragserfordernis bei Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Zwangsbehandlung

Vorabentscheidung über einen Prozesskostenhilfeantrag

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Urteil 04.07.2018 zitiert von 11

Keine verminderte Schuldfähigkeit allein aufgrund Diagnose einer wahnhaften Störung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 03.07.2018

„Der Angeklagte ist am 4. September 2017 durch das Amtsgericht Aachen (441 Ds-107 Js 861/17-346/17) wegen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 27.06.2018 zitiert von 12

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Normalpsychologisch erklärbare Tat · Gefährlichkeitsprognose bei Konflikttat vor dem Hintergrund …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 27.06.2018

Keine volle Strafschärfung bei geistig-seelischer Beeinträchtigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hamburg 17. Große Strafkammer Urteil 26.06.2018

Bestrafung eines jugendlichen Täters

Fehlen der Verantwortungsreife · Feststellung der verminderten Steuerungsfähigkeit · Aussetzung der Entscheidung über die Verhängung der …

Strafrecht Abgeändert

LG Frankenthal (Pfalz) 1. Große Strafkammer Urteil 26.06.2018

Verurteilung wegen Mordes

Strafrecht

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 25.06.2018 LS zitiert von 4

Maßregelvollstreckung: Widerruf der Aussetzung einer Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 15.06.2018 LS zitiert von 3

Liegt der Anordnung der unbefristeten Führungsaufsicht eine Aussetzung der Unterbringung in einem …

Strafrecht

OLG 2. Strafsenat Beschluss 07.06.2018 LS

Maßregelvollzug: Vollziehung einer Restfreiheitsstrafe unter den Bedingungen des Maßregelvollzugs in einer …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 5. Strafsenat Beschluss 06.06.2018

Darlegungsanforderungen bei Unterbringung wegen Körperverletzung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 05.06.2018

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Verminderung der Steuerungsfähigkeit infolge einer …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 30.05.2018 zitiert von 9

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 28.05.2018 zitiert von 20

Abweichung eines Gerichts von der Beurteilung des Therapieerfolgs durch ein Gutachten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 13. Senat Urteil 25.05.2018 LS zitiert von 6

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Verhinderung des Arbeitsmarktzugangs bei einem nach § 63 …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 24.05.2018

Die Jugendkammer des Landgerichts Potsdam sprach den Untergebrachten mit Urteil vom 13. Januar 1997 …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 23.05.2018 zitiert von 8

Unzureichend begründeter Beschluss über die Fortdauer einer bereits langandauernden Unterbringung in einem …

Gefahr erneuter Begehung erheblicher Taten iSd § 67d Abs 2 … · unzureichende Berücksichtigung der Unterbringungsdauer · Gegenstandswertfestsetzung

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 23.05.2018 zitiert von 8

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Begriff der Straftat von erheblicher Bedeutung

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.05.2018 zitiert von 1

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Ursächlicher Zusammenhang zwischen dem festgestellten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.05.2018 zitiert von 4

Verspätete Ablehnung von Revisionsrichtern im Strafverfahren

Verbindung des Ablehnungsgesuchs mit der Anhörungsrüge

Strafrecht Rechtsmittel verworfen