Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 64 StGB – Seite 13
Strafgesetzbuch
2.341 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.341 Entscheidungen
Ausweisung · Abschiebung · Einreiseverbot · Verwaltungsrecht · Zulassungsverfahren
Verwaltungsrecht
zwar verfassungsrechtliche Bedenken an fachgerichtlichem … · allerdings mangelnde Darlegung der Annahmevoraussetzungen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
sachliche Zuständigkeit · Große Strafkammer · § 74 GVG · § 355 StPO · Revisionszulässigkeit
Zivilrecht Aufgehoben
Körperverletzung · Gefährdung · Strafzumessung · Drogenkonsum · Vorstrafen
Strafrecht
§ 64 StGB · Hang zur Drogenabhängigkeit · Rechtsfehler in der Rechtsfolgenbemessung · Betäubungsmittelhandel · Jugendstrafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beihilfe zum Betrug · Geldwäsche · Bandenmäßigkeit · Gewerbsmäßigkeit · Wertersatzeinziehung
Strafrecht
Strafrecht
Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose bei besonderer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
§ 64 StGB · Hang zum Drogenkonsum · Maßregel der Besserung und Sicherung · tatsächliche Zusammenhangsprüfung · Vorwegvollzug
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Freizügigkeitsrecht · Straftaten · Aufenthaltsrecht · EU-Bürger · Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Maßregelvollzug · Vollstreckungsunterbrechung · Haftunzulässigkeit · Entziehungsanstalt · Organisationshaft
Strafrecht
Justizvollzug · Sicherungsverwahrung · Unterbringungskapazität · Ländervereinbarung · einstweiliger Rechtsschutz
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
§ 64 StGB · Drogenabhängigkeit · Hang zur Rauschmittelkonsumtion · Revisionsbeschwerde · Strafrechtliche Maßregel
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an Begründung eines symptomatischen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Dokumentation der Beweiswürdigung in den Urteilsgründen
Strafrecht Abgeändert
Prüfung eines Hangs zu regelmäßigem Alkoholkonsum bei … · Verwenden eines gefährlichen Werkzeugs als sexuelle Handlung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Begründungserfordernis zu hinreichend konkreten Aussicht …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Im Urteil des Landgerichts Bamberg vom 09.03.2022 (Az. 31 KLs 2106 Js 1118/22), rechtskräftig seit …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Frage der Steuerungsfähigkeit bei Gebrauch von Amphetamin · Einbeziehung prognoseungünstiger Faktoren bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen