ThuG) bei verfassungskonformer Auslegung …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 64 StGB – Seite 41
Strafgesetzbuch
2.342 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.342 Entscheidungen
insb keine Verletzung von Art 37 Buchst a der … · zudem keine Verletzung des Art 3 Abs 1 GG durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Voraussetzungen der Tatvollendung · Definition des gefährlichen Eingriffs
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfung der Unterbringung eines Kokainsüchtigen in einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Kumulative Anordnung der Unterbringung in einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Revisionsrüge der Einbeziehung von Sonderstrafrahmen in …
Strafrecht Revision verworfen
Rechtsmittelbeschränkung auf den Schuldspruch bei möglicher … · Strafzumessung bei verminderter Schuld- und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Annahme der uneingeschränkten Schuldfähigkeit bei … · Berücksichtigung generalpräventiver Gesichtspunkte
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Freiwilligkeit des Rücktritts bei Opferwechsel
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Folgen der Revisionsbeschränkung der Staatsanwaltschaft auf … · revisionsgerichtliche Nachprüfung der Nichtanordnung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinreichende Erfolgsaussicht der Therapie
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anordnung der zur Bewährung ausgesetzten Unterbringung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Gesetzesvorbehalt für Rechtfertigung des Eingriffs in … · § 22 Abs 1 S 1 des sächsischen Gesetzes über die Hilfen und … · Gesetzliches Erfordernis der Zustimmung des Betroffenen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose und an die …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erledigung der Beschwerde gegen die Fortdauer der …
Strafrecht Aufgehoben
Rückschluss von der Blutalkoholkonzentration auf die …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verpflichtung des Tatgerichts zur Erörterung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfolgsaussicht trotz unzureichender Sprachkenntnisse und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfolgsaussichten der Therapie · Bemessung der erforderlichen Therapiedauer
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Das Amtsgericht – Schöffengericht – Lüdenscheid sprach den Verurteilten mit am Tage der Verkündung …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwendung eines gefährlichen Werkzeugs bei der Tat · finale Verknüpfung von Nötigung und Wegnahme
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Feststellung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Anforderungen an die Anhörung des Sachverständigen · Verhältnismäßigkeit der Unterbringung bei Verweigerung der …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht
Verurteilung wegen besonders schwerer räuberischer Erpressung und wegen Betruges in Tateinheit mit …
Strafrecht
Rechtliches Gehör vor Entscheidung über eine … · zeitlicher Abstand zwischen Anhörungstermin und Entscheidung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Mitführen eines Teleskopschlagsstocks in demselben Raum wie …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff des Hanges · erforderlicher symptomatischer Zusammenhang zwischen den …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfungsreihenfolge bei minder schwerem Fall und vertyptem … · hinreichend konkrete Erfolgsaussicht bei Unterbringung in …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Verminderung der Schuldfähigkeit bei Alkoholrausch durch …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen