Beschränkung des Rechtsmittels auf die angeordnete Dauer … · Kürzung der Dauer des Vorwegvollzugs um die verbüßte …
Strafrecht Abgeändert
Urteile zu § 67 StGB – Seite 11
Strafgesetzbuch
647 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 67 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
647 Entscheidungen
Strafschärfende Berücksichtigung von Tatwille und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzureichende Verhältnismäßigkeitsprüfung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sofortige Beschwerde gegen die Erledigterklärung einer … · Voraussetzungen für Unterbringungsabbruch
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Beschränkung auf den Schuldspruch unter Ausklammerung der … · Berücksichtigung erlittener Untersuchungshaft bei …
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Begriff des Hanges
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unerlaubter Waffenbesitz: Objektive Grundlage der richterlichen Überzeugung bei Beweiswürdigung im …
Merkmal des Waffenbesitzes in Abgrenzung zum Waffenführen · Erstreckung der Schuldspruchänderung auf den nicht …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswirkung einer Teilrücknahme einer Revision unter … · Anforderungen an Urteilsfeststellungen bei Nichtanordnung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
insb keine Verletzung von Art 37 Buchst a der … · zudem keine Verletzung des Art 3 Abs 1 GG durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Voraussetzungen der Tatvollendung · Definition des gefährlichen Eingriffs
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Verweigerung der Verhältnismäßigkeitsprüfung … · hier: Entscheidung über Strafrestaussetzung nach Erledigung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfung der Unterbringung eines Kokainsüchtigen in einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Notwendig frühzeitige Einholung eines externen … · Fortdauer der Unterbringung ohne gerichtlichen Beschluss
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Ausschluss bei Anordnung der Sicherungsverwahrung wegen …
Strafrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Begehung durch Unterlassen · Garantenstellung aufgrund Ingerenz
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Feststellung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Neufestsetzung der Dauer des Vorwegvollzugs trotz Ausnahme …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht
Begriff des Hanges · erforderlicher symptomatischer Zusammenhang zwischen den …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begründung des symptomatischen Zusammenhangs für die …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschränkung auf die Dauer des Vorwegvollzugs · Festlegung der angemessenen Dauer der Unterbringung in …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erneute Anordnung der Maßregel einer Unterbringung in einem …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
grundsätzliche Verweigerung der Verhältnismäßigkeitsprüfung … · hier: Entscheidung über Strafrestaussetzung nach Erledigung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausnahme der Nichtverhängung einer Unterbringungsanordnung …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Hinreichend konkrete Erfolgsaussicht
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unwirksamkeit eines Eröffnungsbeschlusses bei … · Heilung in der Revisionsinstanz
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortgeltungsanordnung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Weisung hinsichtlich besonderer Bemühungen um soziale …
Strafrecht Revision verworfen