Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 21.02.2018 2 BvR 349/14 zitiert von 10
hier: Unzureichende Berücksichtigung der Umstände des … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 5. Strafsenat Beschluss 31.01.2018 5 Ws 240/17 zitiert von 3
Überschreitung der Frist zur Überprüfung der Unterbringung · Erledigung einer 10 Jahre dauernden Unterbringung und deren …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Umfang der Prüfungskompetenz des Beschwerdegerichts · Begründungspflicht hinsichtlich der erteilten Weisungen · Rechtsgrundlage für eine Mobilitätsbeschränkung des … · Unzumutbarkeit der Belastung des Verurteilten mit den …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 20.12.2017 3 Ws 396/17 zitiert von 2
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 19.12.2017 1 Ws 561 + 568/17
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 2. Strafsenat Beschluss 21.11.2017 2 Ws 169/17 zitiert von 3
Fortdauer der Unterbringung eines an …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 16.11.2017 3 Ws 288/17 zitiert von 11
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 10.10.2017 3 Ws 416/17
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Hamm Beschluss 19.09.2017 3 Ws 303/17 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 05.09.2017 3 Ws 198/17 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 05.09.2017 3 Ws 371/17 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 05.09.2017 2 Ws 251/17 zitiert von 11
Voraussetzungen an die Fortdauer über sechs Jahre hinaus
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 16.08.2017 2 BvR 1280/15 zitiert von 12
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Kleve Beschluss 25.07.2017 180 StVK 280/17
OLG Hamm Beschluss 18.07.2017 4 Ws 305 und 306/16
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 27.06.2017 3 Ws 234/17 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Prüfungskompetenz des Beschwerdegerichts · Ermessen der Strafvollstreckungskammer · Anforderungen an die Begründung und Bestimmtheit eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 02.05.2017 3 Ws 86/17
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Voraussetzungen für die Fortdauer einer seit sechs Jahren … · Inhaltsanforderungen an eine gutachterliche Stellungnahme … · Gefährlichkeits- und Verhältnismäßigkeitsprüfung
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Nachprüfung der Weisung eines Kontaktverbots zu … · Begründungserfordernis bei Weisungsanordnung · Herausnahme leiblicher Kinder bei Kontaktverbot zu …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 08.12.2016 2 ARs 196/16 zitiert von 7
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 16.11.2016 2 BvR 151/15 zitiert von 2
Unzureichende Begründung der fachgerichtlichen … · mangelnde Konkretisierung der Kriminalprognose · mangelnde Abwägung · unzureichend Berücksichtigung milderer Mittel, insb …
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 03.11.2016 2 BvR 2921/14 zitiert von 7
Unzureichende Begründung der fachgerichtlichen … · mangelnde Konkretisierung der Kriminalprognose · mangelnde Abwägung trotz Maßregelvollzugsdauer von … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
Zitieren notwendige Anhörung eines externen Sachverständigen · Maßregelaussetzung bei Unverhältnismäßigkeit der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 17.06.2016 2 Ws 403/16 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Dauer der Führungsaufsicht · Voraussetzungen für das Entfallen der Führungsaufsicht
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren KG 5. Strafsenat Beschluss 04.04.2016 5 Ws 15/16 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Voraussetzungen der Erledigung der Maßregel · Prognoseentscheidung · Verbleib des Verurteilten in der Einrichtung nach …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Mönchengladbach 7. große Strafkammer- Urteil 30.11.2015 27 Ks 5/14
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 18.09.2015 28 K 120.15
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Berlin 28. Kammer Urteil 18.09.2015 28 K 120.15 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Weisung des Verbots zur Betretung einer an die Wohnung … · Voraussetzung der Anordnung der elektronischen …
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 21.04.2015 2 BvR 2462/13 zitiert von 18
Verfassungsrecht ✓ Grundrechtsverletzung festgestellt
Zitieren Mündliche Anhörung des Untergebrachten durch den …
BGH 5. Strafsenat Beschluss 11.02.2015 5 StR 571/14 zitiert von 1
Wirksamkeit eines Strafantrags der Aufsichtsstelle ohne …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
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