Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 244 StPO – Seite 24
Strafprozessordnung
1.960 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 244 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.960 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Grenzwert der nicht geringen Menge bei Schlafmohnkapseln
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehörsverletzung durch das Berufungsgericht durch Ablehnung …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensrüge gegen die Ablehnung eines Antrags auf …
Strafrecht Revision verworfen
Erfolgloses Organstreitverfahren bzgl der Vorlage der sog … · teilweise Unzulässigkeit mangels Antragsbefugnis
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung des erweiterten Verfalls
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tatrichterliche Bewertung eines Geständnisses · Überprüfung eines verständigungsbasierten Geständnisses
Strafrecht Revision verworfen
Voraussetzungen für den Eintritt einer …
Strafrecht Antrag verworfen
Feststellung dienstunfallbedingter Krankheitsfolgen · Meldepflicht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachverhaltsaufklärung bei einer mündlich erteilten … · Voraussetzungen für Beschränkungen des Aufenthalts im Freien
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde und Inhaltsanforderungen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Feststellung der Nichtberechtigung zum Führen von …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang und Protokollierung der Mitteilung über …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Rechtfertigung bei Erwerb zur Eigenbehandlung eines …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
DDR-Unrechtshaft · posttraumatische Belastungsstörung · ursächlicher Zusammenhang · Trauma-Kriterium
Sozialrecht Aufgehoben
Aufenthalt des Täters innerhalb des geschützten räumlichen …
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht
Voraussetzungen für die Verlesung von …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Unterlassene Verlesung eines Schriftstücks und Erörterung …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
keine Verletzung des Willkürverbots
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Konkurrenzverhältnis bei gleichzeitiger versuchter … · "Teilweises Zerstören" bei brandbedingten Deformierungen an … · Begründung der Bewährungsentscheidung bei zweijähriger …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schutz von Außenwohnbereichen · Ansatz des Gewichtungsfaktors 0,5 bei Haltung von Mastbullen
Verwaltungsrecht
Einvernehmen der Beteiligten auch bei verbaler … · hier: Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren … · unzulässige Verständigung über Schuldspruch bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erörterungspflicht hinsichtlich der Aktenkenntnis des …
Strafrecht Revision verworfen
Kartellrecht
Überzeugung von der Täterschaft aufgrund Übereinstimmung … · Anforderungen an die Urteilsgründe bei Heranziehung von …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht