Gefährdung des Untersuchungszwecks durch Akteneinsicht des …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 17.03.2016 L 9 SO 91/13 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Kiel 5. Große Strafkammer Urteil 16.03.2016 5 KLs 4/12
rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung · Verfall von Wertersatz bei einer Bestechlichkeit
BGH 3. Strafsenat Urteil 10.03.2016 3 StR 347/15 zitiert von 11
Begriff des Ausführers · Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Zulässigkeit der Beschwerde gegen Versagung der …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Braunschweig Urteil 04.03.2016 1 Ss 65/15 zitiert von 1
Raub · gefährliche Körperverletzung · Tateinheit · Familienkonflikt · Minderjähriger als Opfer
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zurückweisung des Beweisantrags auf Beiziehung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 25.02.2016 17 A 2456/14 zitiert von 4
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Gelsenkirchen Urteil 18.02.2016 5a K 2064/15.A
Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 18.02.2016 2 BvR 2191/13 zitiert von 5
hier: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 10.02.2016 2 StR 533/14 zitiert von 5
Beruhen des Urteils auf der Zurückweisung eines …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren VG Köln 19. Kammer Urteil 29.01.2016 19 K 3351/14
Verwaltungsrecht
Zitieren Strafbarkeit der unbefugten Aufhebung von SIM-Lock-Sperren … · freie Beweiswürdigung bei allgemeinkundigen Tatsachen
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 28.01.2016 3 StR 354/15 zitiert von 7
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 26.01.2016 2 Ws 429/15 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Unwirksamkeit wegen fehlender Genehmigung durch die … · Erwerb des Erbbaurechts durch Ersitzung und …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Konnexität
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 14.01.2016 4 RVs 144/15
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Kiel 35. Große Strafkammer Urteil 08.01.2016 35 KLs 2/14
OLG Düsseldorf Beschluss 08.01.2016 IV-1 RBs 132/15
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 07.01.2016 2 StR 202/15 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Potsdam 7. Kleine Strafkammer Urteil 06.01.2016 27 Ns 46/15
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 23.12.2015 2 StR 457/14 zitiert von 3
Übersetzung der Anklageschrift für einen der deutschen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren KG 4. Strafsenat Beschluss 11.12.2015 (4) 121 Ss 129/15 (160/15)
Begründungserfordernis bei Ablehnungsgrund der … · Bildung einer Einheitsjugendstrafe
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG 1. Strafsenat Urteil 08.12.2015 1 Rev 58/15
Mitteilungspflicht über die Verlesung des Protokolls der …
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 03.12.2015 1 StR 169/15 zitiert von 5
Befangenheitsbesorgnis bei Verfahrensbeendigung gegen …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 03.12.2015 2 StR 177/15 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 02.12.2015 2 StR 258/15 zitiert von 23
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Übernahme von Bürgschaftsverpflichtungen für ein Bundesland … · Verstoß gegen das europarechtliche Subventionsverbot · Darlegungsanforderungen bezüglich der Verletzung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Auswertung elektronischer Messdaten einer … · Überprüfung des Auswertungsergebnisses bei Zweifeln des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.11.2015 2 StR 180/15
Verlesung von schriftlichen Erklärungen eines in der …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 10.11.2015 3 RVs 69/15
Revision · Verfahrensrügen · GPS-Überwachung · Strafrecht · Rechtsfehler
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.11.2015 3 StR 322/15 zitiert von 2
Anforderungen an die Begründung der Bedeutungslosigkeit …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 05.11.2015 4 StR 183/15 zitiert von 10
Grenzen revisionsgerichtlicher Nachprüfung der … · Würdigung einer "Aussage gegen Aussage"-Situation zwischen …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 28.10.2015 1 StR 465/14 zitiert von 4
Anforderung an die Feststellungen in den Urteilsgründen · Zufluss von Geldbeträgen aufgrund einer Novation
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 23.09.2015 12 A 1787/15 zitiert von 8
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 07.09.2015 10 K 5701/13 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 04.09.2015 6 B 837/15 zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Kleve Beschluss 04.09.2015 120 Qs-107 Js 700/14-65/15
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Prüfungsmaßstab für Beweisanregung
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Köln Beschluss 02.09.2015 1 RVs 118/15
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren LG Köln Urteil 26.08.2015 108 KLs 4/15