Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 244 StPO – Seite 26
Strafprozessordnung
1.960 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 244 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.960 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung einer nicht geltend gemachten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Informationen mit rein persönlichem Charakter · Löschung personenbezogener Daten
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Vermögensverlust nach § 1 Abs. 6 VermG
Verwaltungsrecht
Befangenheitsbesorgnis bei Anordnung medizinischer … · Prüfung von Revisionsgründen durch Revisionsgericht und …
Strafrecht Revision verworfen
Mitteilungspflicht des Vorsitzenden zu einem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versagung wegen Gefährdung des Untersuchungszwecks
Strafrecht Aufgehoben
Anforderungen an eine Ablehnung wegen Bedeutungslosigkeit …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ungeeignetheit eines Gutachtens
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsbehelf bei Verweigerung der Akteneinsicht
Strafrecht Antrag verworfen
Verurteilung wegen Trunkenheitsfahrt löst Notwendigkeit der … · Gutachtenanordnung bei Unterschreitung des Schwellenwertes …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verletzung durch objektiv ungefährlicher Gegenstand
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Ablehnung eines Beweisantrags wegen Wahrunterstellung und … · Nachweis einer rauschmittelbedingten Fahrunsicherheit
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Berufung verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafbarkeit eines ehemaligen ruandischen Bürgermeisters … · Abgrenzung zwischen Beihilfe und Mittäterschaft bei nicht … · fehlerhafte Beweiswürdigung im Hinblick auf die …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang des Beweiserhebungsrechts eines … · Vorrang vor datenschutzrechtlichem Löschungsanspruch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mündliche Anhörung des Verurteilten · erhebliche Entscheidungsverzögerung als …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Täuschung durch Nichtoffenlegung von hohen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Ablehnung eines Beweisantrags wegen Unerreichbarkeit des …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestreiten der Tat oder ihres Unrechtsgehalts
Verwaltungsrecht
Ablehnung eines Beweisantrags auf Vernehmung eines … · unlautere Bevorzugung im Wettbewerb · Begriff der Vorteilserlangung · Ausmaß des Vorteils bei einem besonders schweren Fall
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Veränderung des Ausdrucks über Umsatzerlöse durch Zugriff … · Hinterziehung von Vergnügungsteuer in Baden-Württemberg
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Drittanfechtung seitens eines Konkurrenten · Aufnahme eines lediglich als Entwurf existierenden …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilungszeitpunkt für Aufnahme in in Krankenhausplan · Anforderungen an die Aufnahmeentscheidung · Prognostizierung des Bedarfs · Vorgehen bei einem Überangebot an geeigneten Krankenhäusern
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Nachprüfung der Beurteilung des dringenden Tatverdachts … · Bestimmung der Reihenfolge der Beweiserhebung durch das …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendige Urteilsfeststellungen zu den persönlichen …
Strafrecht Revision verworfen
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Bedeutungslosigkeit …
Strafrecht Revision verworfen
Strafbarkeit eines Schleusers für auf dem Luftweg …
Strafrecht Revision verworfen
Abfragemöglichkeit von Kontostammdaten des Angeklagten bei …
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen