VG Frankfurt (Oder) 8. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht – Beschwerde verworfen
AG Detmold Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 9
Abtrennung des wegen bandenmäßigen Betäubungsmittelhandels … · Vermischung der Beweisergebnisse beider Verfahren als …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Anwendung von Zwangsmitteln gegen den die Aussage grundlos …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Verlesung von eidesstattlichen Versicherungen der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 5
Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Urteil zitiert von 18
Aussage-gegen-Aussage-Konstellation beim Vorwurf der …
Strafrecht – Revision verworfen
VG Saarland 1. Kammer Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Karlsruhe Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
BGH IV. Zivilsenat Beschluss zitiert von 31
Anfechtung des Versicherungsvertrags wegen arglistiger …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
erforderlicher Vortrag in der Revisionsrüge wegen Ablehnung …
Strafrecht – Revision verworfen
OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BGH IV. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Voraussetzungen einer stillschweigenden Duldung von …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 8
Anthropologischer Sachverständiger als völlig ungeeignetes …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Bonn Urteil
OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 23
hier: Verletzung der Betroffenen in Grundrechten aus Art 2 …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Erklärung der Erledigung der Sicherungsverwahrung
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht – Antrag zurückgewiesen
OLG Naumburg 2. Strafsenat Beschluss
Erforderliche Feststellungen hinsichtlich des … · überpointierte Kritik an der Arbeit eines Staatsanwalts
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Urteil zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IV. Zivilsenat Beschluss zitiert von 6
Beginn der Jahresfrist für eine Anfechtung des … · Umfang der Anfechtung · Gehörsverstoß bei übergangenem Antrag auf Vernehmung von …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Osnabrück Urteil
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 5. Strafsenat Urteil zitiert von 17
gesamtschuldnerische Haftung von Mitangeklagten und …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Ablehnung mehrerer Beweisanträge wegen Bedeutungslosigkeit
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
Befangenheit des Vorsitzenden bei Einräumung eigenen …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
LG Paderborn 1. große Strafkammer als Schwurgericht Urteil
BGH 1. Strafsenat Urteil zitiert von 22
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Strafantragserfordernis · Revisionsverwerfung · Verfahrensrüge · § 248a StGB · § 260 StPO
Zivilrecht – Revision verworfen
OLG Düsseldorf Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Ablehnung von Beweisanträgen wegen Ungeeignetheit · Begründungspflicht
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafbefehlsverfahren · Ermittlungen zur Rechtskraft · Lösungsbeschluss
VG Düsseldorf Urteil zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 8
Anforderungen an die Beweiswürdigung und Umfang der … · Erstreckung der Urteilsaufhebung auf weitere Mitangeklagte
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Schlussfolgerung aus der attestierten Körperverletzung auf …
Strafrecht – Revision verworfen
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 14
Berücksichtung des Leugnens der Tat bei der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OVG NRW Beschluss zitiert von 10
Verwaltungsrecht
BGH 1. Strafsenat Urteil
Verjährungsbeginn · Beendigung der Tat
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Drohung mit "Sanktionsschere"
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen