§ 255a StPO – Rechtsprechung (40 Entscheidungen)

LG Freiburg (Breisgau) 6. Große Jugendkammer Beschluss 16.06.2026

Mit Anklageschrift vom 23.02.2026 erhob die Staatsanwaltschaft Freiburg - Zweigstelle Lörrach - Anklage gegen …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 21.04.2026

Verurteilung wegen schwerer Misshandlung von Schutzbefohlenen und Misshandlung von Schutzbefohlenen in drei …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Urteil 18.11.2025

Beweiswürdigung beim schweren sexuellen Missbrauch von Kindern

Anforderungen an Feststellung der Alterskenntnis des Täters …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 10.09.2025

Vorspielen einer Bild-Ton-Aufzeichnung in der Hauptverhandlung

Voraussetzungen eines Berufsverbots

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 09.09.2025

Beweiswert der Aussage des in Therapie befindlichen Tatopfers

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.07.2025

Anhörungsrüge des Verurteilten gegen den Senatsbeschluss vom 15. April 2025

Strafrecht Anhörungsrüge verworfen

OLG Schleswig 1. Strafsenat Beschluss 16.06.2025 LS

Beschleunigungsgebot bei Videovernehmung im Haftverfahren wegen Sexualdelikten gegen Kinder

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 15.04.2025

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Osnabrück vom 22. Mai 2024

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 01.04.2025 zitiert von 1

Zulässigkeit der "Ersetzung" einer Zeugenvernehmung durch Abspielen einer Bild-Ton-Aufzeichnung einer …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 26.06.2024 zitiert von 5

Verurteilung wegen Vergewaltigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Deggendorf Urteil 19.01.2024

Verurteilung wegen sexuellen Übergriffs in fünf Fällen

Strafrecht

LG Ingolstadt Urteil 28.11.2023

Am 03.05.2022 gegen 14:15 Uhr führte der Angeklagte in einem Fitnessraum seines Unternehmens in der ... in …

Strafrecht

LG GieBen Urteil 28.09.2023

Mord in Tateinheit mit Vergewaltigung und Kindesmissbrauch

Mord · Vergewaltigung Minderjähriger · Kinderpornographie · Sicherungsverwahrung · Tateinheit

Strafrecht

LG Gießen 5. Große Strafkammer Urteil 28.09.2023

Verurteilung wegen Mordes in Tateinheit mit versuchter Vergewaltigung, Entziehung Minderjähriger, Nötigung …

Strafrecht

LG Saarbrücken 1. Jugendkammer Beschluss 26.09.2023 LS

Anwendbarkeit von § 58a StPO über eine Aufzeichnung der Vernehmung in Bild und Ton im Zwischenverfahren

Strafrecht Aufgehoben

OLG Schleswig 1. Strafsenat Beschluss 24.05.2023 LS

Klageerzwingungsverfahren: Hinreichende Wahrscheinlichkeit schuldhaften Handelns

Strafrecht

LG Bonn Urteil 03.05.2023

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes in sechs Fällen und des sexuellen Missbrauchs …

Strafrecht

BVerfG Erster Senat Beschluss 01.02.2023 LS

Unwirksamkeit sogenannter Kinderehen (im Ausland vor Vollendung des 16. Lebensjahrs eines Ehegatten …

Berücksichtigung der sozio-ökonomischen Schutzbedürftigkeit …

Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

OLG Schleswig 1. Strafsenat Urteil 30.01.2023 LS

Erforderliche Feststellungen für eine § 46 StGB genügende Rechtsfolgenentscheidung im Hinblick auf den …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 6. Strafsenat Urteil 14.12.2022 zitiert von 4

Strafverfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

Beweisverwertung durch Bild-Ton-Aufzeichnung nach …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 6. Strafsenat Beschluss 13.12.2022 zitiert von 1

Strafverfahren wegen besonders schwerer Vergewaltigung

Vernehmungsersetzende Vorführung der Ton-Bild-Aufzeichung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 24.11.2022 LS

Strafverfahren: Vorliegen einer Inlandstat

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 6. Strafsenat Beschluss 21.09.2022 zitiert von 3

Strafprozessrecht: Zulässigkeit einer Ausschöpfungsrüge im Hinblick auf die Mitteilung der rügebegründenden …

Strafrecht Revision verworfen

LG Ingolstadt Urteil 17.02.2021

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit Vergewaltigung in Tateinheit …

Strafrecht

BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 31.03.2020 zitiert von 18

Bestellung eines Ergänzungspflegers zur Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts eines Kindes aus § 52 Abs 1 …

keine Verletzung des Rechts der Eltern aus Art 6 Abs 2 S 1 … · hier zudem keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 26.11.2019 zitiert von 1

Strafverfahren: Verwertung von Bild-Ton-Aufzeichnungen einer früheren richterlichen Vernehmung eines …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Neuruppin Jugendkammer Urteil 12.06.2019

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes in Tateinheit mit einem sexuellen Übergriff und in …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 24.04.2019 zitiert von 1

Strafverfahren wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes

Einführung einer fehlerhaft zustande gekommenen … · Ersetzung der persönlichen Vernehmung des Tatopfers

Strafrecht Revision verworfen

LG Bonn Urteil 10.12.2018

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes in zwei Fällen, des schweren sexuellen Missbrauchs …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 16.10.2018 zitiert von 1

Ersetzung der persönlichen Vernehmung durch Vorspielen der Bild-Ton-Aufzeichnung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.11.2017 zitiert von 13

Verlesung einer Vernehmungsniederschrift

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH Großer Senat für Strafsachen Beschluss 15.07.2016 LS

Einführung einer Aussage eines Zeugen vor einem Richter im Ermittlungsverfahren durch Vernehmung des Richters …

Strafrecht

OLG 1. Strafsenat Urteil 08.12.2015

Revision in Strafsachen

Mitteilungspflicht über die Verlesung des Protokolls der …

Zivilrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 27.01.2015 zitiert von 7

Revision im Strafverfahren

Beruhen eines Urteils auf unterbliebener Negativmitteilung …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 14.01.2015 zitiert von 4

Voraussetzungen der Verwertung einer während der richterlichen Vernehmung getätigten Zeugenaussage bei …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 16.12.2014 zitiert von 4

Voraussetzungen der Verwertung einer während der richterlichen Vernehmung getätigten Zeugenaussage bei …

Strafrecht

LG Köln Urteil 18.08.2014

Verurteilung wegen Diebstahls in neun Fällen und wegen Betruges in zwei Fällen

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 04.06.2014

Anfrage an die übrigen Strafsenate des BGH

Voraussetzungen der Verwertung einer während der …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 26.08.2011

Hauptverhandlung im Strafverfahren

Erforderlichkeit eines Gerichtsbeschlusses für die …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Karlsruhe Beschluss 28.07.2005 zitiert von 5

Der Verurteilte verbüßt seit 16.11.2004 in der JVA M. eine Gesamtfreiheitsstrafe von 2 Jahren und 2 Monaten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen