LG Münster Urteil 29.03.2017 13 Ns-81 Js 3303/15-15/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Vater von drei deutschen Kindern · Vermögensdelikte · Ermessensausübung bei der Entscheidung über das Einreise … · Androhung der Abschiebung aus der Haft
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 21.03.2017 1 StR 622/16 zitiert von 3
Mitteilungspflicht hinsichtlich des Inhalts eines von …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 21.03.2017 5 StR 73/17 zitiert von 6
Heilung des Verstoßes gegen die Belehrungspflicht
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Köln Urteil 15.03.2017 103 KLs 18/11
OVG Schleswig-Holstein 14. Senat Urteil 09.03.2017 14 LB 1/15 zitiert von 4
Notwendigkeit der Anhaltung zur Pflichterfüllung als …
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Köln Urteil 08.03.2017 102 KLs 40/16
BGH 5. Strafsenat Beschluss 07.03.2017 5 StR 493/16
Notwendiger Vortrag bei Geltendmachung der Verletzung von …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren LG Bonn Urteil 01.03.2017 29 KLs - 410 Js 511/10 - 1/14
BGH 5. Strafsenat Urteil 25.01.2017 5 StR 364/16 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 24.01.2017 5 StR 15/17
Belehrungspflicht hinsichtlich der Möglichkeit eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Essen Urteil 23.01.2017 35 KLs 35 Js 162/13 - 13/15
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 23.01.2017 2 BvR 2584/12 zitiert von 21
zudem Verletzung des Willkürverbots durch nicht …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Münster Urteil 17.01.2017 10 KLs-210 Js 299/13-11/14
BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.01.2017 3 StR 216/16 zitiert von 20
Umfang der richterlichen Mitteilungspflicht · Verständigung über "minder schwere Fälle"
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 21.12.2016 3d A 2603/13.O
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Essen XV. große Strafkammer – Wirtschaftsstrafkammer - Urteil 21.12.2016 35 KLs 35 Js 162/13 - 26/16
BGH 2. Strafsenat Beschluss 20.12.2016 2 StR 432/16
Wirksamkeit bei Anwendung von Jugendstrafrecht auf einen …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 07.12.2016 5 StR 39/16 zitiert von 5
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 06.12.2016 4 StR 343/16
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 01.12.2016 3 StR 331/16 zitiert von 8
Bindungswirkung einer Verständigung und einseitiges … · unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Essen I. Große Strafkammer -Wirtschaftsstrafkammer- Urteil 21.11.2016 21 KLs-307 Js 93/13-8/16
LG Essen XV. Große Strafkammer - Wirtschaftsstrafkammer - Urteil 18.11.2016 35 KLs 19/16
Verstorbener als nach dem humanitären Völkerrecht zu …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Essen Urteil 28.10.2016 35 KLs-303 Js 78/10-7/15
BGH 1. Strafsenat Urteil 26.10.2016 1 StR 172/16 zitiert von 8
Mitteilungspflicht über Verständigungsgespräche · Transparenzverstoß als Revisionsgrund
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 25.10.2016 1 StR 120/15 zitiert von 4
Umfang der Urteilsaufhebung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 12.10.2016 2 StR 367/16 zitiert von 4
Beruhen eines Verständigungsurteils auf Rechtsverstößen … · Anforderungen an die Mitteilungspflicht des Vorsitzenden · Zulässigkeit von Absprachen über den Schuldspruch
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Aachen 4. große Jugendkammer Urteil 21.09.2016 96 KLs 2/16
BGH 5. Strafsenat Beschluss 13.09.2016 5 StR 338/16 zitiert von 6
Tatrichterliche Bewertung eines Geständnisses · Überprüfung eines verständigungsbasierten Geständnisses
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 08.09.2016 1 StR 346/16 zitiert von 1
Hinweispflicht auf in Betracht kommende Bewährungsauflagen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Paderborn Urteil 22.08.2016 01 KLs 3/16
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 28.07.2016 3 StR 153/16 zitiert von 7
Verfahrensrüge der Staatsanwaltschaft wegen fehlender …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren erforderliche Urteilsfeststellungen beim Betrug zum … · Anforderungen an mitteilungspflichtige Erörterungen mit …
BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.07.2016 1 StR 315/15
Umfang und Protokollierung der Mitteilung über …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 12.07.2016 1 StR 136/16 zitiert von 5
Zulässiger Inhalt und Bindungswirkung der Verständigung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf 6. Strafsenat Urteil 01.07.2016 6 StS 1/16
BGH 1. Strafsenat Urteil 16.06.2016 1 StR 20/16 zitiert von 18
Erfordernis der Stoffgleichheit · Urteilsfeststellungen bei Annahme eines Scheingeschäfts
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG Schleswig-Holstein 14. Senat Urteil 26.05.2016 14 LB 4/15 zitiert von 8
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Mitteilungspflichten im Berufungsverfahren
AG Düsseldorf Urteil 25.05.2016 121 Ds-20 Js 7240/15-819/15
LG Köln 20. große Strafkammer Urteil 23.05.2016 120 KLs 7/16