BGH 2. Strafsenat Beschluss 30.08.2022 2 StR 39/22
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 29.08.2022 3 Sa 357/20 zitiert von 1
Auslegung · Beweiswürdigung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 25.08.2022 3 StR 359/21 zitiert von 31
Umfassende Beweiswürdigung bei freisprechendem Urteil für … · Berücksichtigung des Wechsels der Einlassung eines Zeugen … · Feststellung der besonderen Schwere der Schuld bei Handeln …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 6. Strafsenat Urteil 24.08.2022 6 StR 109/22 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 18.08.2022 1 WB 46/22, 1 W-VR 15/22 zitiert von 1
Wehrrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 03.08.2022 5 StR 47/22 zitiert von 1
Verfahrensrüge bei Ablehnung eines Beweisantrags auf …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 26.07.2022 1 StR 11/22 zitiert von 2
Ermittlung des gezahlten Schwarzlohns · Rückwirkung der Allgemeinverbindlicherklärung eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 6. Strafsenat Urteil 14.07.2022 6 StR 227/21 zitiert von 6
Verjährungsbeginn bei Aussage vor einem …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 14.07.2022 3 StR 455/21 zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 06.07.2022 4 StR 63/22 zitiert von 9
Verwertbarkeit von aus der Überwachung der Kommunikation …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 05.07.2022 4 StR 61/22 zitiert von 7
Beweisverwertung von im Wege der Rechtshilfe erlangten …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 05.07.2022 4 StR 96/22 zitiert von 4
Freie Beweiswürdigung bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wehrrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Neuruppin 1. Große Strafkammer Urteil 28.06.2022 11 Ks 4/21
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 27.06.2022 3 Sa 440/19
entbehrliche Abmahnung · Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.06.2022 5 StR 333/21 zitiert von 1
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 08.06.2022 2 StR 503/21 zitiert von 6
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 02.06.2022 1 StR 47/22
Beweiswürdigung zu Pseudoerinnerungen des Tatopfers
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 01.06.2022 1 StR 421/21 zitiert von 25
Tatertragseinziehung des "durch" die Tat Erlangten
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 01.06.2022 1 StR 139/22 zitiert von 1
Beweiswürdigung bei Schweigen und/oder pauschalem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 30.05.2022 3 Sa 311/20
Musiker · Kulturorchester
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 23.05.2022 2 RBs 75/22
OLG 3. Strafsenat Beschluss 18.05.2022 3 Ws 1/22
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 11.05.2022 5 StR 306/21 zitiert von 2
Verwertung nicht ordnungsgemäß eingeführter Tatsachen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.05.2022 2 StR 501/21 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 28.04.2022 2 StR 117/20 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 05.04.2022 1 StR 34/22 zitiert von 2
Unklare Begründung der Unterbringungsentscheidung bezüglich …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 30.03.2022 2 StR 292/21 zitiert von 3
Erfordernis der Darlegung des Geschehensablaufs in der … · Anforderungen an den Vorsatz des Täters bei sexuellem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vorliegen einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 30.03.2022 1 OLG 53 Ss-OWi 35/22
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 24.03.2022 1 StR 480/21 zitiert von 1
Anforderungen an die Verfahrensrüge wegen der Art der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 6. Strafsenat Beschluss 23.03.2022 6 StR 611/21 zitiert von 4
Anforderungen an die Anordnung der erweiterten Einziehung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 22.03.2022 3 StR 69/22 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wirksamkeit einer Prozesserklärung
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.03.2022 4 StR 200/21
Möglichkeit der Verhinderung des tatbestandsmäßigen … · Fahren mit einem Kraftfahrzeug in eine Fußgängergruppe mit …
BGH 4. Strafsenat Beschluss 03.03.2022 4 StR 379/21
Befangenheit durch Vorbefassung nach Verfahrensabtrennung
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 03.03.2022 5 StR 228/21 zitiert von 5
Mitteilungspflicht hinsichtlich eines außerhalb der …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Verwertbarkeit von französischen Ermittlungsbehörden …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 21.02.2022 5 RBs 38/22 zitiert von 2
Rechtsbeschwerde · Verfahrensrüge · Begründungsanforderungen · StPO · OWiG
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 16.02.2022 2 StR 399/21 zitiert von 11
Anforderungen an die Darlegung begründeter Zweifel bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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