Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 15.02.2022 5 RVs 15/22
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Wehrrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.02.2022 1 StR 484/21 zitiert von 1
Tatgerichtliche Schätzung der Umsätze und Erträge durch …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 08.02.2022 5 StR 243/21 zitiert von 2
Anforderungen an eine Anordnung des Selbstleseverfahrens …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 07.02.2022 5 StR 542/20 zitiert von 16
Vollstreckungsabschlag wegen einer Verletzung des Rechts …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 02.02.2022 2 StR 442/21 zitiert von 11
Notwendige Inbezugsetzung von Indiztatsachen · Tatnachweis durch Wiedererkennen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BayObLG Beschluss 31.01.2022 202 ObOWi 106/22
Geschwindigkeitsüberschreitung · Tatsachenfeststellung · Urteilswidrigkeit · Rechtsbeschwerde · Toleranzabzug
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BayObLG Beschluss 21.01.2022 202 ObOWi 2/22
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Nötigung im …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren KG Urteil 18.01.2022 (3) 121 Ss 138/21 (59 - 60/21), (3) 121 Ss 138/21 (59/21), (3) 121 Ss 138/21 (60/21)
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 13.01.2022 3 StR 341/21 zitiert von 11
Überführung nichtgeständiger Angeklagter durch …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 13.01.2022 3 StR 318/21 zitiert von 5
Verfahrensrüge wegen Nichtberücksichtigung des im Wege des … · Inbegriffsrüge
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Stuttgart 4. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 28.12.2021 4 Rb 16 Ss 802/21
BGH 3. Strafsenat Beschluss 21.12.2021 3 StR 380/21 zitiert von 20
Beweiswert einer Verteidigererklärung · Berücksichtigung teilweisen Schweigens zu Lasten des …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 16.12.2021 1 StR 197/21 zitiert von 7
Verfahrenshindernis der rechtsstaatswidrigen Tatprovokation
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 16.12.2021 3 StR 302/21 zitiert von 8
Tatrichterliche Sachkunde bezüglich der Aussagetüchtigkeit … · Beweiswürdigung bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellation
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 15.12.2021 3 StR 441/20
Beihilfe zum Mord im Rahmen der Unterstützung der …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 14.12.2021 1 StR 234/21 zitiert von 1
Verwertung des Belastungseifers des Opferzeugens bei der … · Umfang der zulässigen Nachforschungen durch einen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 07.12.2021 5 StR 215/21 zitiert von 2
Sachverständigengutachten als ungeeignetes Beweismittel
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 29.11.2021 3 Sa 229/21
Kündigungserklärungsfrist · Vermögensdelikt gegen Arbeitgeber · entbehrliche Abmahnung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 25.11.2021 5 StR 115/21
Inaugenscheinnahme neuer Beweismittel bei Verlangsamen …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Ermittlung der Bemakelungsquote · Verhältnismäßigkeitsprüfung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 10.11.2021 5 StR 127/21 zitiert von 22
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 6. Strafsenat Urteil 04.11.2021 6 StR 12/20 zitiert von 4
Absehen von Strafe · Strafzumessung bei dienstrechtlichen Konsequenzen und …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 29.10.2021 5 StR 443/19 zitiert von 24
Anforderungen an einen Besetzungseinwand in "Altfällen"
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 28.10.2021 4 StR 118/21 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 23.09.2021 3 StR 38/21 zitiert von 5
Wertung der späten Aussage eines zunächst von seinem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 22.09.2021 1 StR 284/21
Freie Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 22.09.2021 1 StR 305/21 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf 4. Kartellsenat Urteil 08.09.2021 4 Kart 4/16 (OWi)
BGH 2. Strafsenat Beschluss 31.08.2021 2 StR 339/20 zitiert von 2
Verletzung von Mitteilungspflichten bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.08.2021 4 StR 137/21
Vorliegen eines Unfalls mit Personenschaden · Tateinheit bei Diebstahl eines Kfz-Kennzeichens und dessen …
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 18.08.2021 5 StR 39/21 zitiert von 4
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Kriterien für die mittäterschaftliche Zurechnung der …
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 27.07.2021 1 StR 201/21
Einholung eines aussagepsychologischen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG 5. Strafsenat Beschluss 26.07.2021 5 Rev 3/21
Beweiswürdigung in einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Aachen Beschluss 13.07.2021 60 KLs 2/21
Zulässigkeitsprüfung für einen Antrag auf Wiederaufnahme … · Beweiswert von Verkehrsdaten eines Mobiltelefons · Behauptung der Unglaubwürdigkeit eines Zeugen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 01.07.2021 3 StR 473/20 zitiert von 6
Differenzierung zwischen Auslieferungs- und Abschiebehaft
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 30.06.2021 1 StR 148/21
Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Angaben der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 29.06.2021 1 StR 287/20 zitiert von 4
Verstoß gegen die Pflicht zur erschöpfenden Würdigung der … · Anforderungen an Aufklärungsrüge
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 29.06.2021 3 StR 156/21 zitiert von 5
Protokolle von 7 Jahre zurückliegenden Vernehmungen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 24.06.2021 5 StR 477/20 zitiert von 3
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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