Strafrecht
Urteile zu § 267 StPO – Seite 38
Strafprozessordnung
3.211 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 267 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.211 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulassungsvoraussetzungen für die Rechtsbeschwerde gegen …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Mindestanforderungen an Gerichtsentscheidung · Anspruch des Gefangenen auf rechtliches Gehör
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestätigung einer Einlassung durch den Einsatz von … · Annahme eines minder schweren Falls
Strafrecht
Einwilligung in eine Körperverletzung · Ausschluss einer Rechtfertigung durch Einwilligung wegen …
Strafrecht Revision verworfen
Anrechnung erfüllter Bewährungsauflagen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Error in persona des Mittäters
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Elektronische Aktenführung durch Bußgeldstellen · Anforderung an eine Verfahrensrüge im … · Anspruch auf Überlassung digitaler Messdaten · Schuldspruchberichtigung durch Rechtsbeschwerdegericht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Das AG hat den Betr. vom Vorwurf der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht
Fehlen der Verantwortungsreife · Feststellung der verminderten Steuerungsfähigkeit · Aussetzung der Entscheidung über die Verhängung der …
Strafrecht Abgeändert
Kürzung der Dienstbezüge · Entfernung aus Dienst als Disziplinarmaßnahme · Zerrüttung des öffentlich-rechtlichen Dienst- und …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Urteilsfeststellungen zum Inhalt der … · Konkurrenzverhältnis
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr · fahrlässige Körperverletzung · Vermögensstreit im Familienkontext · Bewährung · Strafrechtliche Verantwortung
Strafrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Ablegen einer spärlich bekleideten, schwerstalkoholisierten …
Strafrecht
Strafrecht
Anforderungen an die Abfassung der Urteilsgründe und den …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Aussetzung der Hauptverhandlung zwecks Geltendmachung der …
Strafrecht
Strafrecht
Richter einer Strafvollstreckungskammer als erkennende …
Strafrecht Beschwerde verworfen