OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 08.07.2019 1 Ss 33/19
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Jena 1. Strafsenat Urteil 07.06.2019 1 OLG 121 Ss 10/19
Berufungsbeschränkung auf die Frage der Strafaussetzung zur …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren EuGH Generalanwalt Y. Bot Schlussanträge 11.04.2019 C-324/17 zitiert von 1
Richtlinie 2014/41/EU · Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen · Art. 5 Abs. 1 · In Anhang A aufgeführtes Formblatt
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 14.03.2019 (1) 53 Ss 19/19 (14/19)
Strafvollstreckung · Bewährung · Sozialprognose · Gesamtstrafe · Revision
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG Beschluss 13.12.2018 (3) 161 Ss 174/18 (33/18), (3) 161 Ss 174/18 (33/18) - 3 Ws 272/18, (3) 161 Ss 174/18 (33/18) - 3 Ws
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 06.12.2018 1 OLG 121 Ss 70/18
Einsatz unlauterer Mittel durch das Berufungsgericht zum … · Zusage einer Berufungsbeschränkung als Gegenstand einer … · Verstoß gegen Mitteilungspflichten über …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 12.11.2018 3 Ss 169/18
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Revisionsrechtliche Überprüfung der unterlassenen Anordnung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 01.03.2018 4 StR 158/17 zitiert von 15
Durch sog. "Raser" verursachten tödlichen Verkehrsunfall
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 06.02.2018 2 WD 18/17 zitiert von 1
Berufungsbeschränkung
OVG NRW Urteil 13.12.2017 13 A 902/15.T
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren AG Köln Urteil 24.11.2017 716 Ds 171/17
Mitteilungspflicht des Erben über den Tod eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 18.07.2017 2 Rv 8 Ss 348/17
Wirksamkeit der Beschränkung der Berufung auf den …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 14.07.2017 2 Rv 8 Ss 420/17
Korrektur des Schuldspruchs durch das Revisionsgericht bei …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Prüfung einer wirksamen Berufungsbeschränkung auf den … · Voraussetzungen für einen vorsätzlich begangenen Vollrausch
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zulässigkeit der Berufungsbeschränkung auf den …
Strafschärfende Berücksichtigung einer eingeräumten anderen …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 04.04.2017 1 RVs 23/17 zitiert von 3
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Urteil 21.03.2017 4 RVs 18/17 zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 02.03.2017 2 RVs 7/17
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 21.02.2017 1 RVs 9/17
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 02.02.2017 4 StR 481/16 zitiert von 54
Auslegung eines Revisionsantrags · Berücksichtigung eines Geständnisses · Gesamtstrafenbildung
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Köln Urteil 17.01.2017 1 RVs 285/16 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Auswirkung fehlender Feststellungen des Ausgangsgerichts …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Münster V. Kleine Strafkammer Urteil 15.11.2016 5 Ns-30 Js 8/16-108/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 15.09.2016 5 RVs 41/16 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 28.06.2016 1 RVs 46/16 zitiert von 1
Rechtsmittelbeschränkung · Pflichtverteidiger · § 318 StPO · § 302 Abs. 2 StPO · Revisionszulassung
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 07.06.2016 1 RVs 16/16
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 29.04.2016 3 Ws (B) 189/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 23.03.2016 2 Ss 29/16 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 10.03.2016 3 StR 347/15 zitiert von 11
Begriff des Ausführers · Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 03.03.2016 2 Rev 4/16 zitiert von 2
Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf den …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 08.02.2016 2 Rev 62/15 zitiert von 2
Prüfung der Schuldfähigkeit durch das Berufungsgericht bei …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Widerruf bei glaubhaftem Geständnis des Verurteilten über … · Berücksichtigung des Geständnisses bei Berufung des …
Wirksamkeit der Berufungsrücknahme
Strafrecht ✓ Abgeändert
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