Wartepflicht des Gerichts vor Einspruchsverwerfung bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 21.07.2016 2 StR 383/15 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.07.2016 1 StR 315/15
Umfang und Protokollierung der Mitteilung über …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 07.07.2016 4 StR 131/16
Verstoß gegen den Grundsatz der erschöpfenden …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG Köln 1. Strafsenat Urteil 05.07.2016 1 RVs 67/16 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Nachholung der Bestimmung der Tagessatzhöhe durch das … · Überprüfung der Kostenentscheidung des Berufungsgerichts
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren KG Beschluss 03.07.2016 (5) 121 Ss 92/16 (26/16), (5) 121 Ss 92/16 (26/16) - 5 Ws 80/16
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 28.06.2016 1 StR 5/16 zitiert von 4
Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit · Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose · Erheblichkeit der Anlasstaten
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.06.2016 3 StR 120/16 zitiert von 13
Heimtücke des Wohnungsinhabers bei einer polizeilich … · Wegfall der Wehrlosigkeit durch Flucht des Opfers
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Rechtfertigung bei Erwerb zur Eigenbehandlung eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 23.06.2016 4 StR 552/15 zitiert von 4
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 08.06.2016 2 StR 539/15
Anforderungen an die Verfahrensrüge der Nichtaussetzung der … · Beweiswürdigung von Angaben eines Zeugen vom Hörensagen
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Erlangter Umsatz bei ordnungswidrigem Weiterbetrieb eines …
Zivilrecht – Antrag verworfen
Zitieren Mitteilungspflichten im Berufungsverfahren
VerfGH Berlin Beschluss 18.05.2016 VerfGH 63/14
keine Verletzung des Willkürverbots
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Braunschweig Beschluss 18.05.2016 1 Ss 27/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VerfGH Berlin Beschluss 18.05.2016 VerfGH 63/14, 63/14
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 12.05.2016 4 StR 569/15 zitiert von 6
Anforderungen an die Begründung einer Aufklärungsrüge
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 12.05.2016 5 StR 102/16 zitiert von 3
Berücksichtigung der Nichtvollendung der Tat und der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 12.05.2016 4 StR 487/15 zitiert von 11
Konkurrenzverhältnis bei gleichzeitiger versuchter … · "Teilweises Zerstören" bei brandbedingten Deformierungen an … · Begründung der Bewährungsentscheidung bei zweijähriger …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.05.2016 1 StR 71/16 zitiert von 3
Beruhen des Urteils auf einer verspäteten Belehrung über …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.05.2016 3 StR 358/15 zitiert von 6
Beteiligung an der Straftat der unerlaubten Einreise von …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Notwendige Klarstellung für die Weisung im …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 20.04.2016 5 StR 71/16 zitiert von 1
Überprüfungsmaßstab hinsichtlich der Wirksamkeit eines …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Jena 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 18.04.2016 1 OLG 121 SsRs 6/16
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf 1. Strafsenat Beschluss 15.04.2016 IV-1 RBs 83/16
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren OLG Hamm 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 15.04.2016 2 RBs 61/16 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 11.04.2016 3 Ws (B) 130/16 zitiert von 1
Überzeugungsbildung des Gerichts, Verurteilung aufgrund …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.04.2016 1 StR 579/15
Vortragserfordernis bei Rüge, die Wirtschaftsstrafkammer … · Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 05.04.2016 1 StR 38/16 zitiert von 11
Waffenrechtliche Einordnung eines Butterflymessers · Konkurrenzen zwischen bewaffneter Einfuhr und bewaffnetem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Hamm 5. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 31.03.2016 5 RBs 38/16 zitiert von 2
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 31.03.2016 2 StR 243/15 zitiert von 9
Voraussetzungen der Einziehung · Abwägungen unter Beachtung des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 30.03.2016 4 StR 63/16 zitiert von 4
Verpflichtung zur ggf. erneuten Erteilung des letzten Wortes
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 23.03.2016 4 RBs 50/16 zitiert von 2
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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