Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 17.06.2016 4 Ws 181/16 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 09.06.2016 4 RVs 60/16
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Erlangter Umsatz bei ordnungswidrigem Weiterbetrieb eines …
Zivilrecht – Antrag verworfen
Zitieren OLG Braunschweig Beschluss 18.05.2016 1 Ss 27/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 03.05.2016 1 Vollz (Ws) 135/16 zitiert von 2
Strafrecht – Anträge verworfen
Zitieren OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 28.04.2016 1 Vollz (Ws) 137/16
Strafrecht – Anträge verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 28.04.2016 4 StR 474/15 zitiert von 7
Begründungsanforderungen an einen Wiedereinsetzungsantrag … · Sicherstellung der Fristwahrung vor Rückgabe des … · notwendige Begründung einer Abweichung von der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Anträge verworfen
Zitieren OLG Hamm 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 15.04.2016 2 RBs 61/16 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 23.03.2016 4 RBs 50/16 zitiert von 2
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Urteil 18.03.2016 1 Ss 208/15
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Karlsruhe 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 15.03.2016 1 (3) SsBs 100/15
Wiedereinsetzung nach Versäumung der Frist zur Begründung … · Begründung der Rechtsbeschwerde durch einen Vertreter · Abfalleigentschaft von Gegenständen nach Teilabriss eines …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 03.03.2016 1 StR 518/15 zitiert von 4
Wiedereinsetzung in die Frist zu einer Gegenerklärung und …
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 03.03.2016 2 Rev 4/16 zitiert von 2
Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf den …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verfahrensrüge einer Verteidigungsbeschränkung durch …
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 17.02.2016 2 BvR 854/15 zitiert von 3
hier: potentieller Justizfehler bei unzureichender …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 08.02.2016 2 Rev 62/15 zitiert von 2
Prüfung der Schuldfähigkeit durch das Berufungsgericht bei …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Unterschriftserfordernis bei Protokollurteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 26.01.2016 1 RVs 11/16
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 22.01.2016 2 Rev 97/15 zitiert von 1
Berechnung der Steuerverkürzung auf Grundlage der Angaben … · Beweiswürdigung und Urteilsfeststellungen hinsichtlich … · Berücksichtigung der Zeugenaussage eines bezüglich anderer …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Konnexität
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 13.01.2016 4 StR 452/15 zitiert von 9
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 12.01.2016 2 Rev 80/15
Absatzbemühung bei Auslieferung des Diebesgutes an …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.01.2016 1 StR 435/15
Verschulden des Verteidigers bei Versäumung der …
Zivilrecht – Antrag verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 17.12.2015 4 StR 483/15 zitiert von 5
Protokollierung unzulässiger Verfahrensrügen durch den …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Bindungswirkung von Feststellungen eines auf einer … · versuchte Steuerhinterziehung in mittelbarer Täterschaft …
Berufsrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 10.12.2015 3 StR 163/15
Revisionsbegründung der Staatsanwaltschaft bei Beschränkung …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 07.12.2015 2 BvR 767/15 zitiert von 2
Formwirksamkeit der Unterzeichnung einer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 19.11.2015 (1 Z) 53 Ss-OWi 540/15 (278/15)
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 29.10.2015 3 Ws (B) 473/15 zitiert von 2
Folgen einer Lückenhaftigkeit des …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Versäumung der Frist zur Rechtsmittelwahl, Wiedereinsetzung …
Hinweispflicht des Geschäftsstellenverwalters des …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Rostock Senat für Bußgeldsachen Beschluss 25.09.2015 21 Ss OWi 148/15 (B)
Übernahme der vollen Verantwortung für eine fremdverfasste …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Notwendigkeit einer Verteidigerbeiordnung bei komplexen …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 13.08.2015 4 StR 99/15 zitiert von 12
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 30.06.2015 2 Ss 106/15
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verletzung durch objektiv ungefährlicher Gegenstand
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Berücksichtigung des Wiedereinsetzungsantrags durch das …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 01.06.2015 4 StR 21/15 zitiert von 12
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 19.05.2015 5 RBs 59/15 zitiert von 2