Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 13.07.2017 1 StR 283/17
Verschuldete Versäumung der Revisionsbegründungsfrist
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 21.06.2017 (1) 53 Ss 55/17 (37/17)
Fahrerlaubnisentziehung · Fahrlässigkeit · Ausländische Fahrerlaubnis · Sorgfaltspflicht · § 21 StVG
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Urteilszustellung an den Wahlverteidiger aufgrund im … · Verwertbarkeit einer Geschwindigkeitsmessung mit dem … · Begründung eines Regelfahrverbots und Voraussetzungen eines … · Bestimmung der Zweijahresfrist bei erneutem Verkehrsverstoß
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 08.06.2017 4 RVs 64/17 zitiert von 2
Fahrerlaubnis · fahrlässige Fahrweise · Revisionszulassung · Verfahrensrüge · StPO
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Tatbestandserfüllung bei Feststellungsverzicht durch den …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 23.05.2017 2 StR 34/17
Verwerfung der Revision bei Zweifeln an der wirksamen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Bearbeitungsreihenfolge durch das Rechtsbeschwerdegericht …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafschärfende Berücksichtigung einer eingeräumten anderen …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren "Messbereichsfremde" Messdaten beim … · Umfang sachlich-rechtlicher Überprüfung des Bußgeldurteils … · Beweisanzeichen für vorsätzliche Tatbegehung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 11.04.2017 4 StR 615/16 zitiert von 5
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 23.03.2017 2 Rev 16/17
Anforderung an den Vortrag eines angeblich unzutreffenden …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 22.03.2017 5 StR 583/16
Befangenheitsbesorgnis bei Beteiligung des Richters an …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 09.03.2017 5 RVs 12/17 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 07.03.2017 5 RVs 22/17
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Prüfungs- und Belehrungspflicht des Rechtspflegers bei … · Verwerfung eines Wiederaufnahmeantrags wegen eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 21.02.2017 3 StR 554/16 zitiert von 1
Anforderungen an eine formgerechte Unterzeichnung einer …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 20.02.2017 (1) 53 Ss-OWi 56/17 (34/17)
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Wirksamkeit einer Zustellung an den Verteidiger bei … · Wirksamkeit der Vertretung des abwesenden Betroffenen in … · Entscheidung durch das Rechtsbeschwerdegericht nach …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Köln Beschluss 31.01.2017 III - 1 RBs 302/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 24.01.2017 3 StR 447/16 zitiert von 4
OLG Hamm Beschluss 24.01.2017 4 RBs 11/17 zitiert von 2
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren LG Essen XI. Kl. Strafkammer -Strafrichter- Beschluss 21.12.2016 31 Ns-22 Js 451/16-172/16
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafmilderung bei hoher Alkoholisierung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 16.12.2016 2 BvR 2422/16 zitiert von 2
fair-trial-Grundsatz gebietet Wiedereinsetzung bei der … · hier: Möglichkeit der Wiedereinsetzung bei von …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Anforderungen an die Feststellungen einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 07.12.2016 5 StR 39/16 zitiert von 5
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 17.10.2016 IV-2 RBs 140/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Nachholung der versäumten Revisionsbegründung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 05.10.2016 3 StR 268/16 zitiert von 4
Anforderungen an eine formgerechte Unterzeichnung einer …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Videovernehmung eines Zeugen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Veränderungsverbot nachg Herausgabe des Urteils aus dem …
OLG Hamm Beschluss 02.08.2016 4 RVs 78/16
Zivilrecht – Antrag verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 06.07.2016 4 StR 253/16 zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 29.06.2016 1 StR 254/16 zitiert von 9
Prüfungserfordernis der parallelen Anordnung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 28.06.2016 2 StR 265/15 zitiert von 8
Folgen bei Fristversäumnis durch offenkundiges …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 28.06.2016 4 RBs 135/16 zitiert von 2
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Rechtsbeschwerde · Fristversäumung · Anwaltliches Verschulden · Beweisantrag
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
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