BGH 1. Strafsenat Beschluss 02.06.2016 1 StR 161/16 zitiert von 7
Mittäterschaft bei Veranlassen einer Kurierfahrt
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 31.05.2016 3 StR 54/16
Voraussetzungen einer Postpendenzfeststellung
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Hamm Beschluss 31.05.2016 4 RBs 111/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 31.05.2016 3 StR 54/16
Kostenentscheidung nach Beschränkung der Strafverfolgung …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 31.05.2016 3 StR 138/16 zitiert von 7
Erforderliche Feststellung von Wirkstoffgehalt und … · Schätzung der Wirkstoffkonzentration · Geldgier des Täters als Strafschärfungsgrund
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 31.05.2016 3 StR 86/16
Erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit durch die … · Anforderungen in diesem Sinne bei geplanter Begehung von …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 25.05.2016 4 StR 458/15 zitiert von 1
Unterlassene Verlesung eines Schriftstücks und Erörterung …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 25.05.2016 5 StR 107/14
Zurückverweisung in der Revisionsinstanz bei unklaren …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VerfGH Berlin Beschluss 18.05.2016 VerfGH 63/14
keine Verletzung des Willkürverbots
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VerfGH Berlin Beschluss 18.05.2016 VerfGH 63/14, 63/14
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Nichtanzeige des Todes eines Rentenempfängers · Garantenstellung des Erben
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 12.05.2016 4 StR 569/15 zitiert von 6
Anforderungen an die Begründung einer Aufklärungsrüge
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 12.05.2016 5 StR 102/16 zitiert von 3
Berücksichtigung der Nichtvollendung der Tat und der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 12.05.2016 1 StR 103/16
Pflicht des Tatgerichts zur Ermessensausübung · revisionsgerichtliche Ersetzung der Ermessensentscheidung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 12.05.2016 4 StR 487/15 zitiert von 11
Konkurrenzverhältnis bei gleichzeitiger versuchter … · "Teilweises Zerstören" bei brandbedingten Deformierungen an … · Begründung der Bewährungsentscheidung bei zweijähriger …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 12.05.2016 1 StR 43/16 zitiert von 10
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.05.2016 1 StR 627/15 zitiert von 8
Identität der Straftat im Sinne des Unionsrechts · Vollstreckung und Einbeziehung der verhängten Strafe in … · Eingreifen des Verschlechterungsverbots nach …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.05.2016 1 StR 118/16 zitiert von 7
Einziehung von Transport- und Begleitfahrzeugen bei … · Verfallsanordnung hinsichtlich der geschmuggelten Zigaretten
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.05.2016 1 StR 352/15 zitiert von 1
Umfang und Prüfungsmaßstab der revisionsgerichtlichen …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 11.05.2016 2 (10) Ss 138/16
Ausnahme der Adhäsionsentscheidung vom Rechtmittelangriff · rückwirkende Prozesskostenhilfebewilligung für … · Verschlechterungsverbot bei Bewährungsauflagen des …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.05.2016 1 StR 77/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 10.05.2016 5 StR 150/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.05.2016 1 StR 571/15 zitiert von 1
Gewerbesteuerpflichtige Einkünfte bei Abwicklung der nicht … · Mitteilungspflicht von Verfahrensabsprachen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Öffentliches Tragen eines T-Shirts mit der Aufschrift …
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.05.2016 1 StR 669/15 zitiert von 2
Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.05.2016 4 StR 25/16 zitiert von 8
Prüfung von "besonderen Umständen" in der Person eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.05.2016 3 StR 78/16 zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Messung mit dem Geschwindigkeitsmessgerät ES 3.0 als …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 03.05.2016 3 StR 449/15 zitiert von 20
Anwendbarkeit deutschen Strafrechts
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Notwendige Klarstellung für die Weisung im …
KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 29.04.2016 3 Ws (B) 189/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren KG 3. Strafsenat Beschluss 28.04.2016 (3) 161 Ss 58/16 (40/16)
Unterbrechung durch einen kurzen Tankaufenthalt
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 28.04.2016 4 StR 474/15 zitiert von 7
Begründungsanforderungen an einen Wiedereinsetzungsantrag … · Sicherstellung der Fristwahrung vor Rückgabe des … · notwendige Begründung einer Abweichung von der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 27.04.2016 4 StR 52/16
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 26.04.2016 2 StR 484/14 zitiert von 13
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 21.04.2016 2 BvR 1422/15 zitiert von 14
Einvernehmen der Beteiligten auch bei verbaler … · hier: Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren … · unzulässige Verständigung über Schuldspruch bei …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 21.04.2016 2 StR 394/15 zitiert von 6
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 21.04.2016 1 StR 122/16 zitiert von 5
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
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