OLG Hamm Beschluss
Fahrlässige Trunkenheit im Verkehr · Fahrerlaubnisentzug · Alkoholsucht · Rechtsfolgenprüfung · Berufungsbeschränkung
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 5
Zivilrecht – Revision verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 10
Bewusstsein des Angeklagten von der Gebrauchsbereitschaft …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 7
Fehlerhafte Berücksichtigung des tatbestandlichen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafschärfende Berücksichtigung von Tatwille und …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
Anforderungen an die Urteilsgründe · Berücksichtigung fehlender Vorbelastung bei der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Köln Beschluss
Zivilrecht – Revision verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 13
Änderung des Geschäftsverteilungsplans zur Entlastung einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Naumburg 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH 4. Strafsenat Urteil zitiert von 5
Zustimmung zur Lagerung der Betäubungsmittel in der eigenen …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 10
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Feststellung der Beendigung des Versuchs · Vorstellungsbild des Täters
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Erfüllung des Qualifikationstatbestands durch Mitsichführen …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 14
Inaugenscheinnahme von Urkunden · Verwertung des Inhalts von nicht verlesenen Urkunden
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Beruhen eines Urteils auf einer fehlenden oder fehlerhaften …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Fehlerhaftigkeit von Strafzumessungserwägungen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Braunschweig Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an Verweisungen auf das erstinstanzliche …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Grundsätze von Täterschaft und Teilnahme · Mindestbeteiligung an der betroffenen Gesellschaft
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Gewerbsmäßigkeit als doppelrelevanter Umstand
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Beihilfe zur Umsatzsteuerhinterziehung durch Einreichung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Strafrecht ✓ Abgeändert
Verwerfung der Berufung des unentschuldigt ausgebliebenen …
Zivilrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Urteil
Anordnung gegenüber nicht tatbeteiligten Dritten
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 7
Inkasso von Versicherungsprämien auf allgemeines … · unterlassene Weiterleitung der Prämien an den Versicherer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zange als "anderes gefährliches Werkzeug" · Anforderungen an Feststellungen zum Vorsatz hinsichtlich …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 14
Unzulängliche Protokollierung von Verständigungsgesprächen …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Bedeutung und Gewichtung der Beschränkung der Berufung des …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 7
Erforderlichkeit von final auf die Wegnahme gerichteter … · Voraussetzungen des Tatbestandsmerkmals des Beisichführens …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 8
Vorliegen einer einzigen Bewertungseinheit
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Verfahrensrüge unterlassener Dokumentation von …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Umfang der Mitteilungspflicht des Strafkammervorsitzenden …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 12
Auslegung der Regelung über die Vornahme sexueller … · Nacktaufnahme als Kinderpornographie
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Tatzeitraum zwischen Richtlinienaufhebung und Anpassung der … · Bestimmtheitsgebot
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Absehen von der Urteilsaufhebung bei Angemessenheit der …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 8
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Beantragung eines Mahn- und Vollstreckungsbescheids im …
Strafrecht – Revision verworfen
Grenzen zulässiger strafschärfender Berücksichtigung nicht …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 13
Gefährlichkeitsprognose bei alternativ festgestellter …
Strafrecht – Revision verworfen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht – Revision verworfen