Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 12
Hervorrufen von Angst als Taterfolg
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 9
Wiedereinsetzung zur formgerechten Nachholung einer …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Absehen von der Maßregelanordnung wegen fehlenden … · Beurteilung der Erfolgsaussicht einer Entziehungskur bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Urkundenfälschung durch Erstellung einer Farbkopie · Untreue bei Überweisung von unberechtigt erlangten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 4
Mittäterschaft eines nicht an der unmittelbaren …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Einziehung oder Verfall von "Dealgeld"
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Heranziehung von Schöffen bei Verlegung eines ordentlichen …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Prüfung der Erfolgsaussicht bei Therapieunwilligkeit des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Ergänzende Ausführungen nach Entscheidung des …
Strafrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Abgeändert
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Schraubendreher als gefährliches Werkzeug · Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige AnordnungEinstw. Anordnung
Verständigung zwischen Gericht und Beteiligten im … · drohender irreparabler Eingriff in persönliche Freiheit …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
im Übrigen keine Verletzung von Art 1 Abs 1 und des … · auch unter konventionsrechtlichen Aspekten (Art 5 Abs 1 S 2 …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Bewusstes Nichtgebrauchmachen von einem befristeten …
Strafrecht – Anträge verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Abweichung von dem Sachverständigengutachten zur …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 8
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Doppelverwertungsverbot bei Verneinung eines minder …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
Vorrang vor der Zurückstellung der Strafvollstreckung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Begründungsanforderungen bei Verhängung einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Bewertung einer geladenen Schreckschusspistole als Waffe
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Abgrenzung von Mittäterschaft und Beihilfe zum gewerbs- und … · strafbare Verabredung zur gewerbs- und bandenmäßigen …
Strafrecht ✓ Abgeändert
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Zweifelsgrundsatz und Bewertungseinheit
Strafrecht – Revision verworfen
Bedeutung der Blutalkoholkonzentration
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung bei … · notwendige Erörterung eines Erkennens der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Erschleichung formell bestandskräftiger Touristenvisa bzw. …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Urteilsfeststellungen zum Zusammenhang zwischen Anlasstat … · Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 55
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 7
Vermutung wahrheitswidriger Selbstbelastung im Rahmen einer … · Strafzumessung nach einer Verständigung
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 8
Voraussetzungen der unterschiedlichen rechtlich möglichen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 8
Anforderungen an eine Zusammenfassung mehrerer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
Ablehnungsgrund der Bedeutungslosigkeit bei Vorwegnahme des … · eigene Sachkunde des Gerichts bei paranoider …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Inanspruchnahme eigener Sachkunde ohne Auseinandersetzung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen